kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1171 Stand des Verfahrens zur Planfeststellung der Moorburgtrasse

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Freie und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der 25,1-Prozent-Beteiligung am Strom- und Fernwärmenetz mit dem Unternehmen Vattenfall geschlossen hatte. Diese Kooperation wurde nach dem Volksentscheid Energienetze und dem vollständigen Erwerb…

  2. HH 21/12440 Gutachten zu Einsparpotenzialen: Kommt nun Bewegung in die HPA-Entwicklung? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hafenunternehmen gegenüber ist eine Anfrage erfolgt? Wie war das Ergebnis? b. Warum wurde/n gegebenenfalls diese/dieses Unternehmen für ein Gespräch ausgewählt? c. Warum ist in der Drs. 21/12231 geantwortet worden, dass von einer Einbindung von Hafenunternehmen…

  3. HH 21/12418 Gefahr für die Osterfeuer aufgrund neuer Verordnungen – Fallen Hamburgs Brauchtümer der Regelungswut der Behörden zum Opfer?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    hatten die Beschwerden und wie wurde jeweils mit den einzelnen Beschwerden umgegangen? Nein. 6. Was wird der Senat unternehmen, um zu gewährleisten, dass die Osterfeuer auch in Zukunft werden stattfinden können? Siehe Vorbemerkung.…

  4. HH 21/6023 Rechtfertigungen für HVV-Tariferhöhungen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wettbewerbssituation. Bei Nennung der Betriebskosten für die einzelnen Maßnahmen sind Rückschlüsse auf die Preiskalkulation der Unternehmen möglich. Daher kann lediglich die Gesamtsumme der Kosten für die geplanten Angebotsmaßnahmen genannt werden. Die in der…

  5. HH 21/11168 Sachstand zum geplanten Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Minervapark auf Hamburger und Schleswig-Holsteiner Seite laufen jeweils zurzeit Verhandlungen zum Verkauf? 4. Welche Unternehmen oder zumindest Branchen betreffen die in den Fragen 1. und 2. abgefragten Gewerbeflächen? 5. Wie viele Arbeitsplätze…

  6. HH 21/933 Verschleppung der Hafen-Westerweiterung durch einen Mitarbeiter der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    entsprechende Entschädigungsansprüche gegen die Freie und Hansestadt Hamburg geltend zu machen? Bislang hat sich das Unternehmen EUROGATE die Geltendmachung von Ansprüchen nur vorbehalten. Einzelne Anspruchspositionen wurden dabei nicht namhaft gemacht…

  7. HH 21/1825 Emissionen bei Linienbussen des HVV

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gesetzlichen Konformität der Busse zweifeln lassen. Messungen im Rahmen der gesetzlichen Abgasuntersuchungen , welche von den Unternehmen als Eigenuntersucher durchgeführt wurden, haben keine Beanstandungen ergeben. 6. Welchen Anteil haben die Linienbusse…

  8. HH 21/8600 Ausschreibungen des Betriebs von Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nicht in Betrieb genommen werden konnten. Im Ergebnis erfüllt ein nach kaufmännischen Kriterien geführtes öffentliches Unternehmen gute Voraussetzungen, benachteiligte Bevölkerungsgruppen mit Wohnraum zu versorgen und zugleich wirtschaftlich mit entsprechenden…

  9. HH 21/6485 Emissionsfreier Stadtbusverkehr

    Eingereicht von: Martin Bill, Martina Koeppen, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrsbetriebe Hamburg- Holstein (VHH) und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) umfasst rund 2.900 Busse. Damit gehören die Unternehmen zu den größten Abnehmern von Linienbussen in Europa. Wir fragen den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der…

  10. HH 21/15817 Umbau der HADAG-Fähren

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Freien und Hansestadt Hamburg sind Maßnahmen wie diese unerlässlich.“ Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: Als Unternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) leistet die HADAG Seetouristik und Fährdienst AG (HADAG) einen wichtigen Beitrag…

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