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BE 18/20190 Berliner Justizvollzugsanstalten - Organisationsbetrachtungen
verwiesen. 4. Warum wurden die Organisationsbetrachtungen, welche dem angestrebten Organisations- und Strukturwandel in der JVA dienen sollten, auf wessen Veranlassung, kurzfristig und ohne öffentliche Begründung aufgelöst? Zu 4.: Die Organisationsbetrachtungen…
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BY 17/10488 Nichtvollstreckte Haftbefehle gegen Personen aus dem rechtsextremen Milieu
ja Verurteilter VU ist derzeit in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in der Slowakei nach erfolgter Überstellung inhaftiert. Hier liegt nur eine Festnahmeanordnung vor. Anschrift JVA, Slowakei 4 Sicherungshaftbefehl gemäß § 453 c StPO 15.11.2011…
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BE 17/16054 Dienstliche Meldungen aus den Berliner Justizvollzugsanstalten
Anstalten ergeben sich folgende Zahlen: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 054 2 JVA Mauerüberwürfe Tätlichkeiten gegen Bedienstete Tätlichkeiten Gefange- ne untereinander 2013 Tegel 25 2 32 Moabit 60…
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BW 15/2285 Aufkommen und Verwendung der Mittel aus der Abgabe für klimaneutrales Fliegen
solarthermischen Anlage mit Verbindung zum Biomasseheizkessel und Dämmung der obers - ten Geschossdecke in der Außenstelle Hohrainhof der JVA Heilbronn ausgewählt . Die Kosten betrugen 34.686,21 €. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 2009…
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NI 18/3052 Telefonkosten in den Justizvollzugsanstalten
für einen kontrollierten Zugang ins Internet (Freischalten von geprüften Internetseiten). In der Abteilung Langenhagen der JVA Hannover steht den Abschiebungsgefangenen ein Rechner mit Internetanschluss zur Nutzung u. a. von Facebook zur Verfügung. …
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NW 16/13758 Einsatz von Videodolmetschern in Nordrhein-Westfalen
einigen Einrichtungen bundesweit wurde in den letzten Monaten daher das System des Videodolmetschens erprobt. Zum Beispiel in der JVA Landshut (das Wochenblatt berichtete am 14.04.2016) läuft ein Pilotprojekt. Der Minister für Inneres und Kommunales hat die…
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NW 16/11254 Flucht eines sicherheitsverwahrten Sexualstraftäters: Wer trägt die Verantwortung für das Sicherheits-Debakel?
Überprüfung des Vorfalls nötig. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11254 2 Die Leiterin der JVA Aachen begründet den Freigang in der BILD: „Solche Ausführungen sollen motivieren, an Behandlungsmaßnahmen teilzunehmen”. P…
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BE 17/17161 Aufträge an Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH und Gegenbauer Facility Management GmbH
Brandwache 1.395.916 Turmstr. 21, 22, Karl-MarxStr . 77, Alte Jakobstr. 128 Sicherheitsdienste 3.376 Gendarmenmarkt 3 - 4 JVA Plötzensee 2015 Pfortenunterstützung wegen Umbaumaßnahmen 2.235 Friedrich-Olbricht-Damm / Saatwinkler Damm 4.496 4.853…
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BY 17/15680 Lehrer im Pädagogischen Dienst in der Justizvollzugsanstalt Straubing
pädagogischen Dienst in der Justizvollzugsanstalt Straubing Bis 2013 waren an 32 der vorhergegangenen 34 Jahre immer 4 Lehrer in der JVA Straubing tätig. Mittlerweile sind nur noch 2,8 Lehrerstellen besetzt. Im Vergleich zum Jahr 2013 fehlen also 30 Prozent der…
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SH 18/3630 Erhöhung der Haftplätze in der Jugendanstalt Schleswig
neue Maßnahmen ergänzt . Die dafür erforderlichen Räumlichkeiten sind bei der Neubauplanung berücksichtigt worden. In der JVA Neumünster wird als ergänzendes Angebot eine Abteilung für 25 junge Gefangene eingerichtet bleiben, die an den dortigen schulischen…
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