kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12843 Wärmeanbindung des Heizkraftwerks Moorburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vorgesehen. Eine mögliche Prozessdampflieferung vom HKW Moorburg zu den Ölwerken Schindler wäre Angelegenheit zweier privater Unternehmen. Das Südszenario der BUE befasst sich nicht mit dem Trassenverlauf für eine mögliche Versorgung der Ölwerke Schindler…

  2. HH 21/3574 Verkehrs- und Parkplatzsituation in Hamburg-Rotherbaum – Baustellenchaos ohne Ende?

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wir den Senat: 1. Jeweils wie viele durch a. Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), b. öffentliche Unternehmen der FHH (insbesondere Wasser-/Energieversorger ), c. private Dritte zu verantwortende Baustellen mit Beeinträchtigung…

  3. HH 21/9661 Film- und Kreativstandort Hamburg zukunftsorientiert fördern

    Eingereicht von: Michael Westenberger, Carsten Ovens, Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Handelskammer Hamburg. Im Rahmen der Zuordnung von Unternehmen zu den Teilbranchen finden sich Wirtschaftszweige wieder, die mehreren Teilbranchen zugeordnet werden. Beispielsweise können Unternehmen aus dem Bereich „Grafik- und Kommunikationsdesign“…

  4. HH 21/13115 Institut für Rechtsmedizin – Im Dienst für die Lebenden und die Toten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Angaben hierzu unterliegen den Geschäftsgeheimnissen eines mit anderen Anbietern im Wettbewerb stehenden privatrechtlichen Unternehmens. 4. Wie hat sich die Anzahl der jährlich insgesamt durchgeführten Obduktionen seit dem Jahr 2014 entwickelt? Siehe…

  5. HH 21/8629 Abstimmung Hamburgs in der 956. Sitzung des Bundesrates

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    der Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben 7. Gesetz zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten (CSR-Richtlinie- Umsetzungsgesetz) 8. a) Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19…

  6. HH 21/17618 Nicht über uns ohne uns? Stand der Reform des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    nutzbar sein. • Streugut und sonstiges Material auf den Gehwegen ist zu beseitigen. • Öffentliche Gelder dürfen nur an Unternehmen vergeben werden, die barrierefrei sind und die Beschäftigungsquote erfüllen. • Senior*innen sollen als Personengruppe…

  7. HH 21/8143 Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5.3. Wie ist sichergestellt, dass die unter 5. genannten Unternehmen keine einheimischen Dienstleiter aus langfristen Aufträgen verdrängen ? 6. Welche Sicherheitsüberprüfungen haben die…

  8. HH 21/1054 Der Hamburgische Versorgungsfonds AöR (HVF) – Sicherstellung der Versorgungsverpflichtungen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    en, die gegenüber den ehemaligen LBK-Mitarbeitern/-innen und anderen ehemaligen Mitarbeitern /-innen von öffentlichen Unternehmen (f & w fördern und wohnen AöR, Studierendenwerk Hamburg AöR, Hamburger Friedhöfe – AöR –) bestehen, zu decken. Allerdings…

  9. HH 21/3056 Wünsche des UKE

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde diese Wünsche? Die zuständige Behörde erwartet von dem Vorstand eines Unternehmens der Größenordnung des UKE, das sowohl in Forschung und Lehre als auch auf dem Gebiet der Krankenversorgung im norddeutschen…

  10. HH 21/15499 Werbeverbot für die Veranstaltung: „Selbstorganisation der Materie“ an der TUHH (II)

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Fragen 4. und 5. werden ausschließlich entgeltliche Raumüberlassungen aufgeführt. Welchen Parteien, Interessensverbänden , Unternehmen wurden unentgeltlich Räume für Veranstaltungen oder Versammlungen in den letzten fünf Jahren überlassen? Bitte einzeln…

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