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MV 6/357 Kooperation bei der Sicherheitsverwahrung mit Schleswig-Holstein
einer gemeinsamen Einrichtung auf den Weg bringen zu können. 4. Stand jemals eine Kooperation dergestalt, dass die JVA in Lübeck die gemeinsame Unterbringungsanstalt führt, im Raum einer Kooperationsverhandlung mit Schleswig-Holstein? …
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NI 17/2143 „Vom Knast in den Dschihad“ - in Niedersachsen auch?
sondern, wie aus dem Spiegel-Artikel hervorgeht, auch durch die muslimi- schen Seelsorger in den Justizvollzugsanstalten (JVA). In einigen JVAs in Berlin, Leipzig und Wiesbaden ist es vorgekommen, dass die dort tätigen muslimischen Seelsorger Schriften…
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ST 6/1949 Vollzug der Untersuchungshaft in Sachsen-Anhalt
Datenträgern mit personenbezogenem Inhalt. Verträge über Datenträgervernichtung bestehen für die Außenstelle Magdeburg der JVA Burg und für die Jugendanstalt Raßnitz. Es handelt sich hierbei um Datenverarbeitung im Auftrag. Die Datenverarbeitung im…
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BW 15/7312 Bestand und Zukunftskonzept von landeseigenen Immobilien in den Landkreisen Schwäbisch-Hall, Hohenlohe und Main-Tauber
Entscheidung des Landkreises liegt noch nicht vor. 2. Schwäbisch Hall (LKr. Schwäb. Hall), Kleincomburg: Nach Auszug der JVA Schwäbisch Hall aus der Kleincomburg im Juni 2015 ist vorgesehen, die Gebäude nach entsprechender baulicher Herrichtung der…
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BE 18/11909 MESTA - Datensparsamkeit
x x x A Sterbedatum x x x A Weitere beschuldigtenbezogene Personendaten Bezeichnung S K VVD LZ Aufenthalt JVA x x V Telefon x x V Fax x x V E-Mail x x V Geburtsname Vater x x V Standesamtsnummer x x V Führerschein FS-Register…
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SN 6/4527 Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen Polizei
eines Tatverdächtigen einmal oberflächliche Hautverletzung durch Pfeile/Elektroden 10.11.2010 Görlitz Geiselnahme in der JVA einmal oberflächliche Hautverletzung durch Pfeile/Elektroden 21.06.2011 Chemnitz Einsatz gg. Suizidenten einmal oberflächliche…
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NW 16/2928 Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten?
Verfassungsschutz in Justizvollzugsanstalten in NRW ermitteln? (Wenn ja, wird um Darstellung des Ermittlungsgegenstandes detailliert nach JVA gebeten.) Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen führt aktuell kein eigenständiges Ermittlungsverfahren im Sinne der…
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HH 21/5680 Narrenfreiheit für minderjährigen Haftinsassen „Apo29“ bei Facebook und wieso schützt die Justizbehörde unsere Richter nicht?
minderjährigen Haftinsassen „Apo29“ bei Facebook und wieso schützt die Justizbehörde unsere Richter nicht? Ein Insasse der JVA Hahnöfersand, der sich „Apo 29“ nennt, konnte Anfang Juli unbehelligt mehrere Videos, Fotos und Statusmeldungen aus seiner…
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SN 6/2405 Abriss von unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden im Vogtlandkreis
Oelsnitz, Hofer Straße 94 Mietshaus, Falkenstein, Lindenstraße 10 Stadt Flauen: - Amtsberg 10, Abbruch Zellentrakt, ehern. JVA - Eugen-Fritsch-Straße 23, Industriebau - Röntgenstraße 2, Abriss Haus 06 A vom Klinikkomplex Im Jahr 2014 wurden im Vogtlandkreis…
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SN 6/16643 Vollzug der disziplinarischen Trennung im sächsischen Justizvollzug
Trennung bzw. werden bis wann installiert und inwieweit werden diese standardmäßig eingesetzt? (bitte auflisten nach jeweiliger JVA) Spezielle Sicherheitsvorrichtungen sind in Räumen, in denen die disziplinarische Trennung vollzogen wird, nicht vorgesehen…
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