kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15679 Was plant der Senat mit dem Bebauungsplanentwurf 1-94 zum geplanten Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages (BIZ)?

    Eingereicht von: Daniela Billig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Planungen, für welches Bauvorhaben, soll mit dem Bebauungsplan 1-94 Baurecht geschaffen werden? Antwort zu 1: Für den geplanten Neubau des Besucher- und Informationszentrums…

  2. BE 18/15031 Barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    135 verkündeten Bebauungsplanes (B-Plan) 10-20. Die Zulässigkeit eines Vorhabens im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-20 beurteilt sich gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) danach, ob es den Festsetzungen des Bebauungsplanes 10-20 nicht widerspricht…

  3. BE 17/17999 Neuer Sachstand zur Schinkelschen Bauakademie?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Hält der Senat an den Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes I-208 fest, wonach das Areal der Bauakademie nur für kulturelle Zwecke sowie Bildungs - und Forschungseinrichtungen…

  4. BE 17/18578 Planreife ohne Planstraße (II): Was tut der Senat beim B-Planverfahren 7-29? Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 17/17 141

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    in Verbindung mit § 13a Abs. 2 bis 4 des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG). Beeinträchtigt der Entwurf eines Bebauungsplans dringende Gesamtinteressen Berlins, so kann das zuständige Mitglied des Senats abweichend von dem in § 6 AG- BauGB…

  5. BE 17/16051 Befreiungen vom Baunutzungsplan 1958/1960 und sonstigen baurechtlichen Vorschriften zum Nutzen von Investoren und zu Lasten der Stadt?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ganzes mehr. Bestimmte Ausweisungen sind nicht übergeleitet, außer- dem ist er durch die Festsetzung verbindlicher Bebau- ungspläne partiell aufgehoben. Schon von daher sind seine „Planungsprinzipien“ (der Baunutzungsplan ist nach seiner Konzeption…

  6. BE 17/10373 Risiken vergesellschaftet - Gewinne privatisiert - Warum übernimmt die öffentliche Hand den Bau einer Privatstraße zur Erschließung des Großprojekts am Gasometer?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    welchem Rechtsverhältnis steht der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan und welche Auswirkungen hat der Nachtrag auf die Rechtskraft des Beschlusses vom 16.03.11 zum Bebauungsplan 7-29? Antwort zu 8: Der städtebauliche Vertrag dient vor allem…

  7. BE 18/16716 Bekommt Berlin endlich flächendeckend Urbane Gebiete?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie bewertet der Senat den Bebauungsplan 8-86 im Bezirk Neukölln zur Festsetzung eines Urbanen Gebietes? Frage 2: Wie steht der Senat insgesamt zu dem Bebauungsplan 8-86 im Bezirk Neukölln, gerade vor dem Hintergrund,…

  8. BE 17/18701 Spreestadt Charlottenburg: Wie laufen Planungen und Neuplanungen?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Juni auf einer Fläche von ca. 25 ha (im Weiteren „Spreestadt“ genannt). Aktuell befinden sich in diesem Bereich 2 Bebauungspläne im Aufstellungsverfahren: 4-60 für die Grundstücke Englische Straße 21-23, Gutenbergstraße 2/10 und das Flurstück…

  9. BE 18/16124 Wohnnutzung des Eckwerks am Holzmarkt

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Voraussetzungen sind nach den aktuellen Planungen erfüllt? Antwort zu 1 und 2: Das Eckwerk liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans V-76. Dieser lässt Wohnnutzungen im MK1, also dem Bereich des Eckwerks, nicht allgemein, sondern nur oberhalb des 9…

  10. BE 18/17260 Luisenblock: Abriss für den Deutschen Bundestag unweit der maroden Bodenplatte?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ausgelegten Bebauungsplan das Gewerkschaftshaus in der Art „überplant“, dass es abgerissen werden müsste, sollte der Bebauungsplan umgesetzt werden? Antwort zu 6: Ein Rückbau des Gebäudes Schiffbauerdamm 19 wird durch den Bebauungsplan nicht determiniert…

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