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BE 18/15679 Was plant der Senat mit dem Bebauungsplanentwurf 1-94 zum geplanten Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages (BIZ)?
Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Planungen, für welches Bauvorhaben, soll mit dem Bebauungsplan 1-94 Baurecht geschaffen werden? Antwort zu 1: Für den geplanten Neubau des Besucher- und Informationszentrums…
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BE 18/15031 Barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf
135 verkündeten Bebauungsplanes (B-Plan) 10-20. Die Zulässigkeit eines Vorhabens im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-20 beurteilt sich gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) danach, ob es den Festsetzungen des Bebauungsplanes 10-20 nicht widerspricht…
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BE 17/17999 Neuer Sachstand zur Schinkelschen Bauakademie?
beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Hält der Senat an den Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes I-208 fest, wonach das Areal der Bauakademie nur für kulturelle Zwecke sowie Bildungs - und Forschungseinrichtungen…
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BE 17/18578 Planreife ohne Planstraße (II): Was tut der Senat beim B-Planverfahren 7-29? Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 17/17 141
in Verbindung mit § 13a Abs. 2 bis 4 des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG). Beeinträchtigt der Entwurf eines Bebauungsplans dringende Gesamtinteressen Berlins, so kann das zuständige Mitglied des Senats abweichend von dem in § 6 AG- BauGB…
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BE 17/16051 Befreiungen vom Baunutzungsplan 1958/1960 und sonstigen baurechtlichen Vorschriften zum Nutzen von Investoren und zu Lasten der Stadt?
Ganzes mehr. Bestimmte Ausweisungen sind nicht übergeleitet, außer- dem ist er durch die Festsetzung verbindlicher Bebau- ungspläne partiell aufgehoben. Schon von daher sind seine „Planungsprinzipien“ (der Baunutzungsplan ist nach seiner Konzeption…
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BE 17/10373 Risiken vergesellschaftet - Gewinne privatisiert - Warum übernimmt die öffentliche Hand den Bau einer Privatstraße zur Erschließung des Großprojekts am Gasometer?
welchem Rechtsverhältnis steht der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan und welche Auswirkungen hat der Nachtrag auf die Rechtskraft des Beschlusses vom 16.03.11 zum Bebauungsplan 7-29? Antwort zu 8: Der städtebauliche Vertrag dient vor allem…
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BE 18/16716 Bekommt Berlin endlich flächendeckend Urbane Gebiete?
Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie bewertet der Senat den Bebauungsplan 8-86 im Bezirk Neukölln zur Festsetzung eines Urbanen Gebietes? Frage 2: Wie steht der Senat insgesamt zu dem Bebauungsplan 8-86 im Bezirk Neukölln, gerade vor dem Hintergrund,…
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BE 17/18701 Spreestadt Charlottenburg: Wie laufen Planungen und Neuplanungen?
Juni auf einer Fläche von ca. 25 ha (im Weiteren „Spreestadt“ genannt). Aktuell befinden sich in diesem Bereich 2 Bebauungspläne im Aufstellungsverfahren: 4-60 für die Grundstücke Englische Straße 21-23, Gutenbergstraße 2/10 und das Flurstück…
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BE 18/16124 Wohnnutzung des Eckwerks am Holzmarkt
Voraussetzungen sind nach den aktuellen Planungen erfüllt? Antwort zu 1 und 2: Das Eckwerk liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans V-76. Dieser lässt Wohnnutzungen im MK1, also dem Bereich des Eckwerks, nicht allgemein, sondern nur oberhalb des 9…
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BE 18/17260 Luisenblock: Abriss für den Deutschen Bundestag unweit der maroden Bodenplatte?
ausgelegten Bebauungsplan das Gewerkschaftshaus in der Art „überplant“, dass es abgerissen werden müsste, sollte der Bebauungsplan umgesetzt werden? Antwort zu 6: Ein Rückbau des Gebäudes Schiffbauerdamm 19 wird durch den Bebauungsplan nicht determiniert…
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