-
SN 6/11282 Krankenversicherung von Wohnungslosen in Sachsen
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat gemäߧ 90 Absatz 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) die Aufsicht ausschließlich über landesunmittelbare Krankenkassen. Die folgenden Ausführungen beziehen sich daher nur…
-
SN 6/15949 Krankenversicherung von Wohnungslosen in Sachsen, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Nr. 6/11282
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat gemäß § 90 Absatz 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) die Aufsicht ausschließlich über landesunmittelbare Krankenkassen. Die folgenden Ausführungen beziehen sich daher nur…
-
SN 6/7895 Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen Bundesteilhabegesetz - BTHG) im Freistaat Sachsen
1.2018 Abs. 1 SGB IX mung des Trägers der Eingliederungshilfe Art. 1' § 94 Aufgaben der Länder: Bildung keine~ 1.1 .2020 Abs. 4 SGB IX einer Arbeitsgemeinschaft Art. 1, § 131 Rahmenverträge zur Erbringung keine 1.1.2018 Abs. 2 SGB IX, von Leistungen:…
-
SN 6/4963 Betrug von Sozialleistungen durch Leistungserbringer und Pflegebedürftige
Fälle des Betruges im ambulanten Pflegebereich durch vornehmlich russische Pflegedienste auf. Es wurden Leistung nach SGB V und SGB XI dokumentiert und abgerechnet, Pflegepersonal ohne geforderte Qualifikation beschäftigt und Pflegebedürftige simulierten…
-
und der Prävention wohl nicht in dem Umfang erfolge, wie dies festgelegt wurde. Durch das Verabschieden der LRV nach § 20f SGB V soll die koordinierte Verausgabung dieser Mittel zwischen den Sozialversicherungsträgern erfolgen. Diese erst vorzunehmenden…
-
SN 6/12595 Nachfrage zur Drs. 6/11941 Integration von Flüchtlingen am Arbeitsmarkt
" umfasst die Gründe „Sonderregelungen et al." (beispielsweise aufgrund von vorruhestandsähnlichen Regelungen oder § 145 SGB III) und „Ausscheiden aus Erwerbsleben". Bei den Personen im Kontext von Fluchtmigration resultiert der überwiegende Teil…
-
SN 6/6000 Unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Sachsen 2016
die Gesamtzahl aus UMA und solchen, die volljährig geworden sind, aber noch Hilfen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) beziehen, zum Stichtag 4. Januar 2016 noch auf lediglich 1.866 Personen belief, hatten die Jugendämter der Landkreise…
-
SN 6/791 Personalausstattung aufgrund des 4-Augen-Prinzips in den IT-Fachverfahren
Ausführungen vorangestellt: „Die Bundesagentur für Arbeit Zentrale verfügt, dass ab 01.01.2015 bei der Leistungserbringung nach dem SGB II ein generelles 4-Augen-Prinzip anzuwenden ist. Das bedeutet, dass für jede Änderung ein weiterer Sachbearbeiter hinzugezogen…
-
SN 6/22 Wirtschaftliche Jugendhilfe: Fallzahlen, Entwicklung der Ausgaben in den 3 kreisfreien Städten, Konzepte
Die erfragten Daten werden durch die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik nach §§ 98 ff. Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen erfasst und sind der Anlage 1 zu entnehmen. Die Daten für das Jahr…
-
SN 6/5312 Männliche Erzieher in Kindertageseinrichtungen
aufschlüsseln.) Rechtsgrundlage der deutschlandweiten Kinder- und Jugendhilfestatistiken ist das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) . Die Statistik wird in jährlichem Abstand erhoben. Der Stichtag der Erhebung ist der 1. März eines Jahres. Die Daten…
641 kleine Anfragen