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NW 16/10848 Zu wie vielen Schusswaffeneinsätzen ist es in den Justizvollzugsanstalten in NRW seit 2012 gekommen?
Ausstattungsdetails können unter Sicherheitsgesichtspunkten nicht mitgeteilt werden. 4. Zu wie vielen Unfällen im Umgang mit Schusswaffen ist es in den Justizvollzugsanstalten in NRW seit 2012 gekommen (aufgeschlüsselt nach JVAen)? Unfälle im…
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NW 17/6931 Wie und Wann verhält sich die Landesregierung zur jetzt auf Bundesebene gefundenen Lösung zur Grundsteuerreform?
von der Öffnungsklausel Gebrauch gemacht werden soll? 4. Wann wird die Landesregierung den Landtag über ihre Pläne zum Umgang mit der Grundsteuerreform informieren? 5. Wie wird sich die Landesregierung im Bundesrat zu der jetzt gefundenen Einigung…
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NW 16/11454 Zugang von ehrenamtlich Tätigen zu Notunterkünften für Flüchtlinge
maßgeblich. Derzeit wird eine Handreichung für die Betreiber der Unterkünfte erstellt, welche konkrete Empfehlungen für den Umgang mit ehrenamtlichen Helfern sowie für deren Zutritt zu den Landeseinrichtungen beinhaltet. Im Rahmen der Handreichung sollen…
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NW 16/4302 Urheberrechtliche Situation, Rechte und Rechtemanagement bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes
kann diese jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit haben. 2. In welcher Form ist seitens der Landesregierung der Umgang mit Urheber- und Nutzungsrechten sowie verwandten Schutzrechten an wissenschaftlichen oder kreativen Inhalten und Werken…
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NW 17/267 Müssen die Kommunen im Kreis Höxter weiterhin für den Stärkungspakt zahlen?
den für die Beantwortung Kleiner Anfragen zugrunde zu legenden Rahmen. 3. Welche Pläne hat die Landesregierung zum Umgang mit dem Vorwegabzug im GfG zur Mitfinanzierung des Stärkungspaktes ab 2018? Eine Positionierung der Landesregierung zu…
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NW 16/13168 Erfassung von legalen und illegalen Schusswaffen bei Einsätzen der Polizei NRW
„illegalen“ Waffen. § 2 Abs. 2 bis 4 Waffengesetz definiert verbotene, erlaubnispflichtige und erlaubnisfreie Waffen und den Umgang mit diesen. Insofern sieht die PKS keine Erfassung „legaler“ bzw. „illegaler“ Waffen vor. Die Polizei überprüft sowohl Herkunft…
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NW 16/12549 Fragwürdiges Vorruhestandsprogramm bei WestSpiel auf Kosten der Sozialkassen –Wie beurteilt der Finanzminister die Seriosität und Legitimität des nach Darstellung des Staatsunternehmens behaupteten fairen und sozialverträglichen Angebotes?
durch unsere Betreuung der Mitarbeiter vom Austritt bis zum Rentenbeginn. (…) Unsere Beratung befreit den Arbeitgeber vom Umgang mit sozialrechtlichen Regelungen. Die Mitarbeiter werden bei der praktischen Umsetzung in allen vom Gesetzgeber geforderten…
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NW 16/10832 Die Justizvollzugsanstalten NRW im demografischen Wandel
Bedürfnisse der dort untergebrachten lebensälteren Gefangenen eingehen zu können. Dazu gehören z.B. das Erkennen von und der Umgang mit Demenzerkrankungen oder der Sportübungsleiterschein mit dem Modul "Sport für Ältere". Nordrhein-Westfalen Drucksache…
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NW 17/6228 Welche weiteren umweltgefährlichen Abfälle wurden in der Tongrube in Hünxe/Schermbeck verkippt?
gesonderter statistischer Erfassung nicht möglich und eine händische Auswertung sämtlicher Verfahren wegen unerlaubten Umgangs mit Abfällen mit vertretbarem Aufwand nicht zu leisten sei. Soweit eine Befragung der für die Bearbeitung entsprechender Verfahren…
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NW 17/1462 Entwicklung und Prävention von Skabies
Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen als dem Ministerium nachgeordnete Fachbehörde thematisiert u.a. Empfehlungen zum Umgang mit Skabies in Gemeinschaftseinrichtungen immer wieder im Rahmen von infektionsepidemiologischen Veranstaltungen z.B. für …
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