kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/19223 Stalking bzw. Nachstellung: Aktuelle Situation und Gegenmaßnahmen

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    die auf ein bereits 1994 vom Staatsministerium der Justiz gestartetes Modellprojekt zurückgehen, erhalten Hilfesuchende online unter http://www.justiz.bayern.de/service /zeugenbetreuung/. Dort ist auch die im Dezember 2016 aktualisierte Broschüre „Als…

  2. BT 19/15218 Polizei im digitalen Zeitalter

    Eingereicht von: Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Bundeskriminalamt • Posttracking • EPOS • AZMS (Arbeitszeitmanagementsystem MyTMA) • EGVP (besonderes Behördenpostfach) • De-Mail • Online-Jobber • eDA (elektronischer Dienstausweis) • FUDAS (Fahrzeugdispositionstool) Für den Zoll • HKR – automatisiertes Verfahren…

  3. BT 19/12465 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Martina Renner, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Martin Erwin Renner, Die Linke, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Zoll und Geheimdiensten aufschlüsseln)? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Online-Durchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kamen dabei jeweils zur Anwendung? b) In welchem Umfang haben Bundesbehörden im vergangenen…

  4. BT 19/13210 Einsatz von automatisierten Entscheidungssystemen und Künstlicher Intelligenz in der Personalauswahl, Personalverwaltung und Personalentwicklung

    Eingereicht von: Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Zeugnisse auswerten, über Algorithmen, die automatisiert soziale Netzwerke auf passende Kandidatinnen und Kandidaten durchsuchen, bis hin zu Programmen mit Künstlicher Intelligenz, die auf Basis von Video- oder Telefoninterviews automatisiert psychologische…

  5. BT 18/9931 Internationale verdeckte Ermittlungen der Bundespolizei

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    „internationalen Schleppernetzwerk“, das demzufolge „über die Türkei bis nach Griechenland, Italien und Frankreich reicht“ (ZEIT ONLINE vom 4. November 2015). Es ist unklar, woher diese Informationen stammen. Möglich wäre die mittlerweile umstrukturierte „Hauptstelle…

  6. SN 6/4760 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    90 Tagessätzen verurteilt. Der Verurteilte hatte am 19. August 2015 auf einer frei zugänglichen Facebook-Seite unter einem Online-Artikel, der sich mit der Unterbringung von Asylbewerbern in Dresden beschäftigte, einen asylbewerberfeindlichen Kommentar…

  7. BT 19/6921 Washingtoner Erklärung - Stand der Auffindung und Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz

    Eingereicht von: Simone Barrientos, Brigitte Freihold, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage der genannten Erklärungen sind die deutschen Einrichtungen zwar aufgefordert, ihre Bestände nach NS-Raubkunst zu durchsuchen. Daraus Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6921 – 2 – Deutscher Bundestag…

  8. BT 18/9366 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2016

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Überwachungssoftware eingesetzt oder einsetzen lassen? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Online-Durchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kam dabei jeweils zur Anwendung? b) Wie viele Personen und Ermittlungsverfahren waren…

  9. BT 18/6474 Verfolgung von angeblichen Mitgliedern der Migrantenvereinigung ATIK

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Dezember 2007 im Rahmen der Ermittlungen gegen ATIK-Mitglieder wegen § 129b StGB dreizehn Objekte in mehreren Bundesländern durchsuchen ließ, läuft das Ermittlungsverfahren mindestens seit dem Jahr 2007. Wie die Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 16/7802…

  10. BT 18/11661 Standardisierung europäischer Informationssysteme

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Radicalisation and Over/Cover Terrorist Communications through the Internet“, „Real-Time Early Detection and Alert System for Online Terrorist Content based an SNA and Complex Event Processing“ und „DEtecting TErrorist ContentT and the InterneT“ mittlerweile…

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