kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/2085 Sicherheitslage in der Fußballsaison 2017/2018 in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ebenfalls aufgeschlüsselt, insbesondere durch Pyrotechnik und polizeiliche Zwangsmaßnahmen inklusive des Einsatzes von Reizstoffen)? 2. Wie viele Stadionbesucher, Polizisten, Ordner und unbeteiligte Personen wurden dabei in Niedersachsen verletzt (bitte…

  2. ST 7/3436 Polizeiliche Maßnahmen in Verbindung mit Dritt-Liga-Spielen in der Saison 2017/2018

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Angabe bitte getrennt nach Polizeibeamten, Störern, Ordnern sowie jeweils Verletzungen durch Pyrotechnik und polizeilichem Reizstoff. Bei den nachfolgenden Spielen wurden gem. Statistik der Landespolizei wie folgt verletzte Personen registriert. …

  3. BW 16/518 Ursachen von „Randale“ im Gericht

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizwachtmeisterbefugnissegesetz i. V. m. Abschnitt 3 der Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums über den Wachtmeisterdienst mit Reizstoff-Sprühgeräten sowie kurzen, ausziehbaren Einsatzstöcken ausgestattet. Die Berechtigung zum Führen dieser Waffen ist Voraussetzung…

  4. SN 6/12480 Versammlungsgeschehen am Abend des 13. Februars 2018 auf dem Altmarkt, Kundgebung der AfD

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    durchbrechen. Dabei wurden auch vereinzelt Flaschen auf Polizeibedienstete geworfen. Einsatzkräfte setzten gegen die Angreifer Reizstoff und den Einsatzmehrzweckstock ein. Zu diesem Zeitpunkt konnten aufgrund der sehr dynamischen Situation für etwa 15 Minuten…

  5. NI 17/5214 Wie vielen Straftaten wurden in Niedersachsen mit legal erworbenen Waffen verübt?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    geschossen“. Dabei ist zu berücksichtigen, dass unter den Begriff „Schusswaffe“ sowohl scharfe Waffen als auch Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (sogenannte Gasund Alarmwaffen) subsumiert werden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache…

  6. BE 17/18004 Polizeieinsatz bei Union gegen Salzburg am 30.01.2016: Aufklärung und Konsequenzen

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin, ein Ordner, 26 Fans und 40 andere Personen (siehe Antwort zu 9.) registriert. Eine abschließende Anzahl der durch Reizstoff verletzten Personen kann derzeit nicht angegeben werden. Bei 28 Personen wurden Augenspülungen vorgenommen. 11…

  7. SN 6/11679 Schusswaffeneinsatz der sächsischen Polizei im 2. Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Doppelflinte 2 Spezialeinheiten ROSSI, Hahn -Doppelflinte, Kaliber 12/76 2 Bereiche der Aus- und Fortbildung Schreck-, Reizstoff- und Signalwaffe mit „PTB im Kreis" Schreckschusspistolen, Kaliber 9mm 9 Bereiche der Aus- und Fortbildung, Fachdienste…

  8. BT 19/15648 Übernahme polizeilicher Aufgaben durch das Ordnungsamt

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Reizstoffsprühgeräte einschließlich Wechselkartuschen, welche aufgrund ihrer technischen Beschaffenheit, aber auch wegen der verwendeten Reizstoffe nur für den behördlichen Einsatz gegen Menschen bestimmt sind. Sie unterliegen ausschließlich deshalb dem waffenrechtlichen…

  9. SN 6/10114 Schusswaffeneinsatz der sächsischen Polizei im 1. Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Spezialeinheiten Doppelflinte 2 Spezialeinheiten ROSSI, Hahn-Doppelflinte, Kaliber 12/76 2 Bereiche der Aus- und Fortbildung Schreck-, Reizstoff- und Signalwaffe Schreckschusspistolen, Kaliber 9mm 9 Bereiche der Aus- und Fortbildung, Fachdienste mit "PTB im Kreis" …

  10. BE 17/11573 Polizeieinsatz während der Proteste gegen die Zwangsräumung einer Kreuzberger Familie am 13./14. Februar 2013

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Strafgesetzbuches. Zur Verteidigung wurden kör- perliche Gewalt und teilweise Hilfsmittel der körperlichen Gewalt (Reizstoff) sowie der Mehrzweckstock ange- wandt. Darüber hinaus wurde zur Durchsetzung erteilter Platzverweisungen unmittelbarer…

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