kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/8783 Wie weit ist die Landesregierung bei der Einschränkung der Videoüberwachung gekommen?

    Eingereicht von: Horst Schiesgeries, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8623 - Wie weit ist die Landesregierung bei der Einschränkung der Videoüberwachung gekommen ? Anfrage des Abgeordneten Horst Schiesgeries (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 22.08.2017, an…

  2. SN 6/9866 Intelligente Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs. 6/8536 und 6/9094

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9866 Thema: Intelligente Videoüberwachung in Görlitz — Nachfrage zu Drs. 6/8536 und 9/9094 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

  3. SN 6/14789 Am 17.9.2018 beim Bürgerdialog versprochene Mittel zur Finanzierung der Videoüberwachung in Chemnitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14789 Thema: Am 17.9.2018 beim Bürgerdialog versprochene Mittel zur Finanzierung der Videoüberwachung in Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Die…

  4. NW 16/15092 Wer ist zuständig für die Videoüberwachung auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständig für die Videoüberwachung auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der 19. Sitzung des Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2013 wurde die Videoüberwachung für Fahndungszwecke…

  5. BE 17/10353 Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    22. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. März 2012) und Antwort Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  6. ST 6/4102 Videoüberwachung in Bereichen der Innenstadt sowie am sowjetischen Ehrenmal in der Stadt Burg

    Eingereicht von: Matthias Graner, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Videoüberwachung in Bereichen der Innenstadt sowie am sowjetischen Ehrenmal in der Stadt Burg Kleine Anfrage - KA 6/8763 Vorbemerkung des Fragestellenden: Aus dem Stadtrat der Stadt Burg wurde berichtet, dass die Videoüberwachung in der…

  7. SH 19/2016 Videoüberwachung an belebten öffentlichen Plätzen und Kriminalitätsschwerpunkten

    Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am — ? Seiten

  8. SH 18/3616 Position der Landesregierung zur verdachtlosen Videoüberwachung im schleswig- holsteinischen Schienen-Personennahverkehr in SH (Nachfrage)

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Position der Landesregierung zur verdachtslosen Videoüberwachung im schleswig-holsteinischen Schienen-Personennahverkehr (Nachfrage) 1. Bezüglich der Verbindungen im Netz West…

  9. BE 17/11694 Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr 2011 (hier: BVG) (II)

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. März 2013) und Antwort Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im öffentlichen Personennah- verkehr 2011 (hier: BVG) II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der…

  10. BE 17/11366 Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr 2011 (hier: BVG)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dezember 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Dezember 2012) und Antwort Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr 2011 (hier: BVG) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

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