kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9862 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    nimmt stetig zu. Auch vor und nach dem G20-Gipfel sind vermutlich verschiedene Methoden genutzt worden. Hierzu gehören Funkzellenabfragen, um festzustellen wessen Mobiltelefon sich zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort befand, oder der…

  2. NI 17/7664 Vom Hochrisikospiel zum Risikospiel: Bilanz des Drittliga-Derbys VfL Osnabrück gegen Preußen Münster

    Eingereicht von: Christian Grascha, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Osnabrück oder anderen Standorten in Niedersachsen in den letzten Jahren Funkzellenabfragen im Zusammenhang mit Vorfällen bei Fußballspielen? Ja, in zwei Fällen wurden Funkzellenabfragen in der Polizeidirektion Osnabrück und in einem Fall in der Polizeidirektion…

  3. HE 19/2288 Blockupy Proteste am 18. März 2015

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Wilken, van Willi Ooyen, Hermann Schaus, Janine Wissler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2817 5 Frage 7. Wurden während der Proteste Funkzellenabfragen durchgeführt (bitte auflisten nach Rechtsgrundlage , Straftatbestand, PLZ, Ort, Abfragezeitraum, Kosten der Abfrage…

  4. BT 19/13978 Technische und rechtliche Änderungen zur Überwachung von 5G-Telefonie

    Eingereicht von: Dr. Diether Dehm, Martina Renner, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    werden unter 5G auch Funkzellenabfragen erschwert oder verunmöglicht, und wie will die Bundesregierung darauf reagieren? Funkzellenabfragen werden technisch durch die Verpflichteten durchgeführt. Inwiefern Funkzellenabfragen in Mobilfunknetzen der…

  5. SN 6/6757 Gescheiterte Festnahme eines der Vorbereitung eines Sprengstoffanschlags Tatverdächtigen am 7./8. Oktober 2016 in Chemnitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wo und wann eine Funkzellenabfrage mit jeweils wie vielen erhobenen Verkehrs-, Bestandsdaten und Rufnummerninhaber vorgenommen? Im Zi/^ami^enhang mit den Einsatzmaßnahmen am 7./8. Oktober 2016 in Chemnitz wurdet keiyie Funkzellenabfrage durchgeführt. …

  6. SN 6/765 Mobilfunk-Verbindungen am 12.1.2015 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bestandsdatenauskunft? Frage 5: Wurde am 12. Januar 2015 oder nachträglich im Umfeld der Demonstrationsaufzüge von einer sogenannten Funkzellenabfrage (FZA) Gebrauch gemacht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 5: Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen…

  7. BY 17/3120 Einsatz von Prognosesoftware bei der Bayerischen Polizei

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    die Prognosesoftware? 2. Werden auch personenbezogene Daten verarbeitet? 3. Werden in die Prognose auch Daten aus Funkzellenabfragen (z. B. Gebrauch ausländischer Handy-Karten) einbezogen ? 4. Ist bei der Anschaffung und beim geplanten Einsatz der…

  8. BE 17/12733 Ermittlungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Anschlägen auf Jobcenter, die SPD-Zentrale und weitere Bürogebäude

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    §100g Abs. 1 StPO? b) Wenn ja, kam es zu Verkehrsdatenabfragen nach §100g Abs. 2 StPO (nicht individualisierte Funk- zellenabfrage)? c) Wie viele Verkehrsdatensätze wurden dabei je- weils erhoben? d) Zu wie vielen Anschlussfeststellungen ist…

  9. NW 16/13973 Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld der OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3 5. Welche Maßnahmen zur Kommunikationsüberwachung (Telefonüberwachung, Ortungsimpulse, nichtindividualisierte Funkzellenabfragen, IMSI-Catcher, W-Lan- Catcher) wurden von nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dieser OSZE-Konferenz…

  10. SN 6/16856 Brandanschlag auf Imbisswagen des Restaurants "Mephisto"

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hintergründen des Bekennerschreibens vor? Wenn ja, welche sind das? Frage 5: Erfolgte im Rahmen der Ermittlungen eine Funkzellenabfrage? Wenn ja, welche Ergebnisse förderte diese zutage? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die Staatsanwaltschaft…

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