-
NW 16/4280 Gefährdet Kommunal-Soli die Haushalte der betroffenen 60 Kommunen?
Anfrage 1649 vom 12. September 2013 des Abgeordneten André Kuper CDU Drucksache 16/4084 Gefährdet Kommunal-Soli die Haushalte der betroffenen 60 Kommunen? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 1649 mit Schreiben vom…
-
BB 6/1025 Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 233 des Abgeordneten Steeven Bretz der CDU-Fraktion Drucksache 6/516 Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014 Wortlaut der Kleinen Anfrage 233 vom 28.01.2015: Der Haushaltsplan…
-
HH 21/5751 Einzelplan 4 im Haushalt 2017/2018 – Förderung der Sozialkarte
Kleine Anfrage der Abgeordneten Inge Hannemann (DIE LINKE) vom 29.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Einzelplan 4 im Haushalt 2017/2018 – Förderung der Sozialkarte Personen, die Leistungen nach dem SGB II, AsylbLG, nach dem 3. oder 4. Kapitel SGB…
-
HH 21/5773 Abschiebegewahrsam am Hamburger Flughafen (IV) – Kosten im Hamburger Haushalt
LINKE) vom 31.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebegewahrsam am Hamburger Flughafen (IV) – Kosten im Hamburger Haushalt Hamburg baut als erstes Bundesland einen sogenannten Ausreisegewahrsam in der Nähe des Flughafens. Mithilfe der Asylrechtsverschärfung…
-
TH 6/47 Eckdaten zur Aufstellung der kommunalen Haushalte für das Jahr 2015
Eckdaten zur Aufstellung der kommunalen Haushalte für das Jahr 2015 Die Kleine Anfrage 4 vom 14. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut: Derzeit läuft in den Kommunen das Aufstellungsverfahren für den Haushalt des Jahres 2015. Nach meinen Informationen…
-
SN 6/8612 Haushalt 2015/2016 - Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0301
-von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8612 Thema: Haushalt 2015/2016 — Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0301 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…
-
SN 6/8613 Haushalt 2015/2016 - Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0302
-von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8613 Thema: Haushalt 2015/2016 — Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0302 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…
-
HH 21/14753 Ausgaben für frühe Kindergesundheit, Mütterberatungen, Babybegrüßung im Hamburger Haushalt
Senats Betr.: Ausgaben für frühe Kindergesundheit, Mütterberatungen, Babybegrüßung im Hamburger Haushalt Im Winter des Jahres 2019 wird der neue Haushalt für die Stadt Hamburg für 2019 und 2020 beschlossen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:…
-
BT 19/6250 Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Alleinerziehenden-Haushalten
– Drucksache 19/5341 – Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Alleinerziehenden-Haushalten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der gesetzliche Mindestlohn soll existenzsichernd sein, eine…
-
SN 6/2217 Bewirtschaftung des Haushaltes 2015/16 durch den Kommunalen Sozialverband
der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE ..-1I.August 2015 LINKE Drs.-Nr.: 6/2217 Thema: Bewirtschaftung des Haushaltes 2015/16 durch den Kommunalen Sozialverband Sehr geehrter Herr Prasident, den Fragen sind folgende AusfOhrungen vorangestellt:…
10.503 kleine Anfragen