kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/4671 Beschwerden über zahnmedizinische Behandlungen in der JVA Neumünster

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Europa Beschwerden über zahnmedizinische Behandlungen in der JVA Neumünster 1. Wie viele Beschwerden von wie vielen Strafgefangenen über die zahnmedizinische Behandlung in der JVA Neumünster gab seit dem Jahr 2011? Antwort: Von 2011 bis…

  2. NW 16/7251 Gerechtigkeit für ehemalige Abschiebegefangene in der JVA Büren

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/7011 Gerechtigkeit für ehemalige Abschiebegefangene in der JVA Büren Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2780 mit Schreiben vom 6. November 2014 namens…

  3. BE 17/17321 Zukunft des Projekts Gefängnisradio in der JVA Heidering

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. November 2015) und Antwort Zukunft des Projekts Gefängnisradio in der JVA Heidering Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  4. HH 21/9404 Brand in der JVA Billwerder – Abschiebungen ausreisepflichtiger Strafgefangener

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    12.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Brand in der JVA Billwerder – Abschiebungen ausreisepflichtiger Strafgefangener Am 30. Mai 2017 legte ein ausreispflichtiger Strafgefangener der JVA Billwerder in seiner Zelle einen Brand; vermutlich wollte…

  5. BY 17/12416 Umwandlung der JVA Eichstätt in ein Abschiebungsgefängnis II

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Staatsministeriums der Justiz auf meine Schriftliche Anfrage vom 16.11.2015, Drs. 17/9571 zur Umwandlung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Eichstätt in ein Abschiebungsgefängnis frage ich die Staatsregierung: 1. Konnte der auf Anfang März 2016 datierte mögliche…

  6. HH 21/19847 Bülent Ciftlik – das nächste Kapitel: JVA Glasmoor (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 23.01.20 und Antwort des Senats Betr.: Bülent Ciftlik – das nächste Kapitel: JVA Glasmoor (II) In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/19571 teilte der Senat mit: „Die Prüfung und Genehmigung…

  7. BE 17/13056 Beschwerden und Klagen von Inhaftierten der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2014) und Antwort Beschwerden und Klagen von Inhaftierten der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  8. SN 6/16633 Verlegung von Beate Zschäpe in die JVA Chemnitz

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 39 Seiten

    Kle-ine Anfrage der Ab.geordneten Katja Meier (BUNDNIS gO/DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6/16633 Thema: Verlegung von Beate Zschäpe in die JVA Chemnitz ¡oB Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  9. MV 6/3766 Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie ist der derzeitige Stand des Ermittlungsverfahrens im Zusammen- hang mit dem Investorenbau JVA Waldeck? Die Auswertung der sichergestellten…

  10. HH 21/4650 Entweichen von Inhaftierten aus der JVA Glasmoor – Kein Einzelfall!

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Betr.: Entweichen von Inhaftierten aus der JVA Glasmoor – Kein Einzelfall! Seit 2011 bis 2016 gab es insgesamt 13 Entweichungen von Inhaftierten aus dem offenen Vollzug der Justizvollzugsanstalt Glasmoor (JVA).1 Zuletzt ist am 16. März 2016 der 35-jährige…

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