kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4537 Gefährliche Verkehrssituationen in der Straße Schönsberg in Sasel

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Straße Schönsberg in den nächsten Jahren zu tun? Das zuständige Bezirksamt hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ein Unternehmen damit beauftragt, die schadhafte Asphaltdeckschicht in der Straße Schönsberg vor Hausnummer 1 – 7 auf einer Fläche von…

  2. HH 21/8452 Dekade der Wissenschaft: Akademiker-/-innenquote in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Anjes Tjarks, René Gögge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Dekade der Wissenschaft: Akademiker-/-innenquote in Hamburg Eine steigende Zahl innovativer Unternehmen und Spitzenforschungsinstitute , wie das DESY oder das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR), machen Hamburg zu einem…

  3. HH 21/10469 Entwicklung der Fahrgastzahlen von Bussen, Bahnen und Fähren im ersten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Linienbusnutzung ist allerdings um 0,3 Prozent zurückgegangen. Da die Angaben laut DESTATIS „von den rund 850 größeren Unternehmen im Liniennahverkehr mit Bussen und Bahnen und im Linienfernverkehr mit Bussen, die mindestens 250.000 Fahrgäste im Jahr…

  4. HH 21/2914 Fährverkehr der HADAG

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    insbesondere die eigenen Kalkulationsansätze Marktkonkurrenten zugänglich zu machen und so die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachteilig zu beeinflussen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von…

  5. HH 21/16677 Einfuhrumsatzsteuer – Wie setzt sich die Freie und Hansestadt Hamburg für eine Optimierung des Verfahrens ein?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Handelskammer Hamburg, den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und den den Wirtschafts- und Hafenstandort Hamburg nutzenden Unternehmen Art und Reichweite des Wettbewerbsnachteils untersucht. Auf Betreiben Hamburgs entschied das Bundesministerium der Finanzen…

  6. HH 21/18751 E-Tretroller und StadtRad

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ist zu entnehmen, dass die Stadt Daten zur Nutzung der E-Roller erhält: „(...) In Kooperation mit dem Mobility-Tech Unternehmen Wunder Mobility startet Hamburg das bundesweit erste Projekt zur umfassenden digitalen Dokumentation, Analyse und Planung…

  7. HH 21/2920 Jahresabschluss 2014 der Hamburg Energienetze GmbH (HEG)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Offenlegungserleichterungen , um Aufwand zu reduzieren. Zugleich wird auf die Entwicklung aller in den Konzernabschluss einbezogenen Unternehmen ausführlich im Konzernlagebericht eingegangen. Die Anwendung der Regelung für die HEG ist im Bundesanzeiger nach § 264…

  8. HH 21/4355 Rolltreppen an Schnellbahn-Stationen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    S-Bahn werden bis zu vier Mal pro Jahr gewartet. 7. Gibt es in den Wartungsverträgen Klauseln, die dem beauftragten Unternehmer eine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der Rolltreppen auferlegen? Wenn ja: Wie sind diese ausgestaltet und…

  9. HH 21/13067 Parkhaus „Katharinenkirche“, Neue Gröningerstraße 12

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    stellen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Sprinkenhof dar. Bei deren Bekanntwerden drohen Wettbewerbsnachteile für das Unternehmen gegenüber anderen Parkhausbetreibern, da sich daraus Umsatzpotenziale ermitteln lassen und vor dem Hintergrund der derzeitigen…

  10. HH 21/6771 Zum Umgang der SAGA GWG mit Mietkautionen

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betrachtung. Soweit SAGA GWG im Einzelfall von den unter Antwort zu 4. dargelegten Grundsätzen abweicht, hält sich das Unternehmen an die rechtlichen Vorgaben zur Höhe von Mietsicherheiten. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 6. Was passiert seitens der…

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