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HH 21/18370 Antiterror-Razzia in Hamburg
Tatverdächtigen haben bereits eine oder mehrere Freiheitsstrafen verbüßt? Bitte auch angeben, in welchem Zeitraum und in welcher JVA etwaige Haftstrafen verbüßt worden sind. 19. Haben die Sicherheitsbehörden Kenntnis davon, dass die Tatverdächtigen Verbindungen…
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BY 17/13711 Pflege in bayerischen Justizvollzugsanstalten
Sicherheitsverwahrung verurteilt wurden, immer älter. Damit ergibt sich auch für die bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) zunehmend das Problem einer qualifizierten Pflege. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele pflegebedürftige Häftlinge…
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HH 21/7687 Feststellung der Identität von ausreisepflichtigen Ausländern ohne Papiere mithilfe von Handydaten
1 AufenthG. Manche von ihnen halten sich auf diese Weise seit Jahren in Hamburg auf, wie der Fall des Gefangenen aus der JVA Billwerder zeigt, der am 1. Mai 2016 einen Bediensteten erheblich verletzte. Bereits mit Bescheid vom 26. November 1998 wurde…
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TH 6/3650 Videoüberwachung von Hafträumen in Thüringer Justizvollzugsanstalten
Suizidprophylaxekonzept erfolgt das Diagnoseverfahren für einen Großteil der Gefangenen in der zentralen Einweisungsabteilung in der JVA Tonna. Bei Jugendstrafgefangenen wird es in der JSA Arnstadt durchgeführt. Das Suizidprophylaxekonzept wird regelmäßig auf…
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SN 6/2555 Abriss von unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden im Landkreis Mittelsachsen
79 Bogenbrücke über die Jahna, Zschaitz-Ottewitz, Zum Stausee Fachwerkwohnhaus, Reinsberg, OT Bieberstein, Dorfstraße 21 JVA Waldheim Haus 5, Waldheim, Dresdener Straße 1 Gasthof Zethau, Mulda, Hauptstraße 94 Wohnhaus, Geringswalde, Leipziger Straße…
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HH 21/5368 Personalbericht 2016 – Wie ist es um die Bediensteten des Justizvollzugs bestellt?
Justizwachtmeister dauert insgesamt lediglich sechs Monate. Dadurch, dass ein Großteil der Untersuchungshaftgefangenen auch in der JVA Billwerder untergebracht ist, wächst auch dort der Bedarf an Personal für die erforderlichen Vorführungen. Teilweise wird…
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SN 6/12081 Ausreisepflichtige in Justizvollzugs- und Jugendarrestanstalten
den sächsischen Justizvollzugsanstalten absitzen? (Bitte aufschlüsseln nach Alter und Herkuntt des Ausländers sowie Ort der JVA!) Von einer vollståndigen Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Gemëiß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung…
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HH 21/14394 Aktuelle Lage und Zukunft der Hamburger Bücherhallen
Bergedorf 83.496 81.212 73.632 50.057 46.877 45.102 Fahrbibliotheken 178.621 171.795 155.509 98.639 90.882 89.065 Schul- und JVA-Bibliotheken 645.790 642.676 668.683 Gesamt 13.730.455 13.736.117 13.581.499 4.735.154 4.837.758 4.878.672 Nutzung Hamburger…
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NW 16/11206 Ist ein Rechtsanspruch auf vier Ausführungen pro Jahr auch für Sicherungsverwahrte sachgerecht, die sich Therapiemaßnahmen verweigern?
Verbüßung der Haftstrafe im Jahr 1999 in der Justizvollzugsanstalt Aachen in Sicherungsverwahrung . Nach Auskunft der dortigen JVA-Leiterin soll der Sicherungsverwahrte seither nur eine kurze Einzeltherapie gemacht haben. Weiteren Therapien und Angeboten…
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BE 17/17947 KWK-Anlagen in öffentlichen Gebäuden
Katzengraben 1a, 12555 2009 50 100 Feuerwehr Jagowstraße 31, 10555 2009 50 100 Polizei Königstraße 5, 14163 2012 49,5 100 JVA Friedrich-Olbrich-Damm 16, 13627 2012 49,5 100 Polizei Ruppiner Chaussee 240/268, 13503 2012 49,5 100 Polizei Lichtenrader…
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