kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/7486 Auslieferungen mithilfe des Europäischen Haftbefehls: Der Fall Tomás Elgorriaga Kunze

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    vorgetragene Tatsache, dass ihm verweigert wurde bei der Abschiebeprozedur seine Brille aus der Zelle der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mannheim mitzunehmen und er dadurch die aus seiner Sicht rechtswidrig handelnden beteiligten Beamtinnen und Beamten nicht…

  2. HH 21/4141 Des Justizsenators Pläne zum Resozialisierungsgesetz

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen des ESF-Wettbewerbsverfahrens darum bemühen, eine Fortsetzung des erfolgreichen Projekts zum Übergangsmanagement in der JVA Billwerder „Begleitung Übergang in Freiheit – BÜF“ ab Januar 2017 zu sichern? Falls nein, weshalb nicht? Ja, siehe Drs…

  3. HE 19/3012 Abschiebungen aus Hessen III - zweiter Versuch der Informationsgewinnung

    Eingereicht von: Barbara Cárdenas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    oder unbegleitet waren, ist hier nicht bekannt. Da in den hessischen Jugendstrafvollzugsanstalten, insbesondere in der JVA Wiesbaden, Gefangene bis zum 24. Lebensjahr inhaftiert sind, kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei den oben genannten…

  4. MV 6/3315 Abschiebungen und Abschiebehaft von ehemaligen Asylbewerberinnen/Asylbewerber, Geduldeten, sonstigen Ausländerinnen/Ausländer sowie unbegleiteten Minderjährigen

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Barbara Borchardt, Dr. Hikmat Al-Sabty, Die Linke — Veröffentlicht am — 74 Seiten

    die nachfolgenden Übersichten verwiesen. Drucksache 6/3315 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 66 JVA Bützow - 2012 - 60 Personen Geschlecht Alter Herkunftsland Dauer (in Tagen) männlich 33 Irak 35 männlich 19 Algerien 35…

  5. NW 16/2140 Wo sind die neuen Stellen für die Sicherungsverwahrung geblieben?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2140 2 rungsverwahrten auf dem Gelände der bisherigen JVA Werl sei frühestens erst im Jahre 2015 zu rechnen. Insoweit wird also bis dahin die Sicherungsverwahrung weiter in den beiden…

  6. SN 6/13661 Belegung in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Ubersicht Seite 3 von 3 Anlage (zu Frage 1, Drs.-Nr.: 6/13661) JVA/JSA ins-gesamt A u s l a s t u n g i n % Männer Frauen ins-gesamt A u s l a s t u n g i n …

  7. SN 6/9740 gemeinnützige Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 52 Seiten

    Radebeul; Riesa, Hohe Str. 9 mit Nst. Großenhain; JVA Zeithain 50.499,41 50.000,00 99,0% Sächs. Schweiz- Osterzgebirge AWO Sonnenstein gGmbH Pirna, Gerichtsstr. 4 mit Nst. Heidenau; Freital; JVA Dresden 50.000,00 50.000,00 100,0% 2012 Anlage…

  8. BB 6/8173 Vollzugslockerungen in Brandenburg

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dar. Trotzdem sind sie mit der gebotenen Sorgfalt anzuwenden, wie die Flucht von fünf Gefangenen aus dem offenen Vollzug der JVA Plötzensee belegen. Vorbemerkung der Landesregierung: Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels dürfen nach § 46 Absatz…

  9. BW 15/2754 Justizvollzugsanstalt Waldshut-Tiengen

    Eingereicht von: Felix Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Höherer Verwaltungsdienst 1 gehobener Verwaltungsdienst (mit Abordnungsanteil 0,1 für die Leitung des VAW durch die JVA Freiburg) 1,10 Sozialdienst 0,50 1,00 AVD (incl. geh. AVD) 20,00 26,00 mittlerer Verwaltungsdienst…

  10. BE 18/11353 Raumplanungen für die Berliner Justiz

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Vergütungsstelle der Justiz - ZBV - (Nordsternhaus in Schöneberg) sowie die Bildungsstätte des Berliner Justizvollzuges (JVA Plötzensee) zusammengelegt werden sollen? 11.Wenn ja, a) welche Intentionen hat die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz…

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