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HH 21/1129 Neuer Pressesprecher der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) in Doppelfunktion?
mit jeweils welchem Volumen erhielt die Kommunikationsagentur von hamburgischen Behörden und Ämtern sowie städtischen Unternehmen seit ihrer Gründung im Jahre 2007? Folgende Aufträge wurden seit 2007 erteilt: Auftraggeberin: Erneuerbare Energien…
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HH 21/17226 Bauverzögerungen am Gymnasium Bornbrook
Aktuell prüft SBH parallel zu einer laufenden Fristsetzung zur Vertragserfüllung erneut, einen Auftrag an ein anderes Unternehmen zu vergeben, um die derzeit ruhenden Arbeiten wieder aufnehmen zu lassen. Um eine noch effektivere und kurzfristigere…
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HH 21/1084 Öffentliche Bücherschränke in Hamburg
vor? 7. Welche Behörde/welches Amt/welche Stelle/welche Abteilung/welcher Landesbetrieb beziehungsweise öffentliche Unternehmen ist für die Errichtung und den Betrieb der Bücherschränke zuständig? 8. Erfolgt eine Zusammenarbeit mit öffentlichen…
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HH 21/3757 Maßnahmen gegen die Terrorgruppierung „Weisse Wölfe Terrorcrew“ in Hamburg
ermittlungstechnischen oder sonstigen Maßnahmen gegen die „Weisse Wölfe Terrorcrew“ unternommen? Die Sicherheitsbehörden unternehmen die im Rahmen ihrer Zuständigkeit liegenden straf- und gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen. Das Landesamt für Verfassungsschutz…
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HH 21/3776 Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Kann Olaf Scholz seine Versprechen halten? (VI)
rechnet die Geschäftsführung der HGV nicht mit einer Dividende (siehe Protokoll der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Unternehmen vom 3. November 2015). Im Übrigen sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. 5. Welche Kosten sind der Freien und…
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HH 21/6664 Welche Auswirkungen hat der Verschmelzungsvorgang bei Asklepios auf die Rechte und Einflussmöglichkeiten der Stadt Hamburg?
Tarifverträge haben? Keine. 8. Gibt es Absprachen gesellschaftsrechtlicher oder nicht gesellschaftlicher Art zwischen dem Unternehmen Asklepios und der Stadt Hamburg über Entscheidungen, die die Hamburger Asklepios Kliniken betreffen, Einfluss auf die…
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HH 21/7657 Zinszahlungen 2016 (II) – Woher stammen die hohen Zinserlöse?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Hansestadt Hamburg beteiligt ist (zum Beispiel öffentliche Unternehmen ), erbracht? 0 Euro. d. Wie hoch lagen die entsprechenden Erlöse der beiden Kontenbereiche nach derzeitigem Buchungsstand…
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HH 21/10547 Zwischenstand Rückkauf von Gas- und Fernwärmenetz – Wie setzt der Senat den Volksentscheid um?
beider Geschäftsführungen, Kooperationsmöglichkeiten zwischen den Energienetzgesellschaften und mit anderen städtischen Unternehmen zu prüfen. Im Übrigen hat sich der Senat hiermit nicht befasst. 3. Besteht derzeit ein Gesellschafterdarlehen bei der…
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Angebotspreise unterliegen dem Geschäftsgeheimnis. 11. Sofern in den letzten zwei Jahren Firmen aus dem Kreis der beauftragten Unternehmen ausgeschieden sind: Warum sind sie ausgeschieden? Im erfragten Zeitraum sind zwei Firmen wegen einer Insolvenz beziehungsweise…
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HH 21/4052 Bauarbeiten auf der Autobahn 253
unter Ausnutzung des Tageslichtes. Die konkrete Uhrzeit ist daher jahreszeitabhängig. 8. Wurden mit den beauftragten Unternehmen Bonus- beziehungsweise Maluszahlungen vereinbart? Wenn nein: warum nicht? Eine Bonus-Malus-Regelung betreffend der…
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