kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/8706 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Februar 2017 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten

    Verw. Kennzeichen Farbschmierereien in/an Ge- 0 0 0 - 1 schäft 02.01.2017 Glaubitz Verw. Kennzeichen Farbschmierereien in/an JVA 0 0 0 - 1 07.02.2017 Zeithain Verw. Kennzeichen Farbschmierereien in/an Straße; 0 0 0 - 0 Öffentlichkeit Mittelsachsen Tattag…

  2. HH 21/1904 Flüchtlingshilfe – Wie viele Pensionäre und aktive Beschäftigte werden eingesetzt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dezernat Bürgerservice Kundenzentrum 1 Interne Umsetzung /Versetzung 2.0 Justizbehörde Amt für Justizvollzug und Recht JVA Hahnöfersand 2 Staatsanwaltschaft Hauptabteilung II 1 Temporäre Einstellung Amtsgericht FGG-Segment 1 Hamburg-Bergedorf…

  3. SL 15/1661 Freiwillige Verlängerung der Lebensarbeitszeit von Beamten gemäß § 43 Abs. 3 SGB

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    2012 AG SB 0 1 - fehlendes dienstliches Interesse 2013 - 0 0 - - 2014 MDJ 1 0 6 Monate - LSG 1 0 1 Jahr - JVA Ottweiler 0 1 - fehlendes dienstliches Interesse 2015 - 0 0 - - Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt…

  4. TH 6/3280 Einzelfallentscheidungen durch Thüringer Ministerien - nachgefragt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    211/2013 Enteignung Zivilrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Strafrecht 17.12.2013 07.05.2015 123 4631.212/2013 Rückgabe aus JVA Zivilrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Strafrecht 18.12.2013 09.07.2015 124 4631.213/2013 Benennung Ansprechpartner im…

  5. BY 17/8909 Überwachte Nutzung internetfähiger PCs zum E-Mail-Schriftverkehr und zum kostengünstigen Telefonieren für die Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten Bayerns

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    E-Mail- Schriftverkehr und zum kostengünstigen Telefonieren für die Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten Bayerns Die JVA Landsberg gewährt den Strafgefangenen zu keinem Zeitpunkt Zugang zur Nutzung eines PCs mit Internetverbindung . Die Kommunikation…

  6. SH 18/703 Umsetzung des Projektes PROFI

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    FU-Bau genehmigt mit 2,6 Mio. € incl. BNK Bauauftrag erteilt, Anteil PROFI MBW 1,2 Mio.€ Dez. 2011 2. 4 JVA NMS, Sanierung Haus C, energetische Sa- nierung Dach Fenster, Heizung Große Baumaß- nahme, 1. Bauab- schnitt 02.2006…

  7. NW 16/11208 Gewalttätige Übergriffe rund um den Hambacher Forst

    Eingereicht von: Gregor Golland, Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bestätigt. Am Folgetag wurde der Beschuldigte dem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ. Seitdem befindet er sich in der JVA Aachen in U-Haft. Seine Identität ist weiterhin ungeklärt. Am 22.1.2016 wies der RWE-Sicherheitsdienst auf ein You-Tube-Video…

  8. BE 17/14661 Berlins Engagement gegen die Verbreitung von Tuberkulose

    Eingereicht von: Heiko Thomas, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    diagnostiziert. Nicht enthalten sind in diesen Zahlen die Erkrankungen, die in der Aufnahmeun- tersuchung der Justizvollzugsanstalt (JVA) diagnostiziert wurden. 8. Wie verteilen sich die jeweils in den Jahren 2012, 2013, 2014 in Berlin gemeldeten Tuberkulosefälle…

  9. ST 6/3808 Krankheitsrate bei Mitarbeitern des Strafvollzugs

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Personalstruktur zu verbessern . Durch die Fa. medical airport service GmbH soll in diesem Jahr eine Mitarbeiterbefragung in der JVA Burg zu den psychischen Belastungsfaktoren am Arbeitsplatz durchgeführt werden. Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz…

  10. SL 15/798 Personalentwicklung im Landesbereich

    Eingereicht von: Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Justiz R 1 (Richter am Amtsgericht ) Amtsgericht Saarbrücken 1003 Ministerium der Justiz A 16 JVA Ottweiler 1009 Ministerium der Justiz A 8 JVA Ottweiler 1009 Ministerium f. Soziales, Gesundheit , Frauen u. Familie Drucksache 15/798 (15/713)…

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