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HH 21/17741 Abschiebehaft in Hamburg im 2. Quartal 2019
angeben), 53 Personen waren in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht, eine Person in Bremen und anschließend in der JVA Hannover-Langenhagen. Haftbeginn Haftende 04.02.2019 07.05.2019 12.02.2019 11.04.2019 22.02.2019 18.04.2019 14.03.2019…
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BE 18/10717 Fuhrpark des Landes Berlin
712 92.793,00 Bauhoffahrzeug 1 VW Transp. Diesel 1968 103 198 6.049 Airbag, ABS, ESP 37.492,00 Werkstattfahrzeug Behörde: JVA Plötzensee, Fahrbereitschaft der Berliner Justiz Status des Fuhrparks am 1. März 2016 GTW = Gefangenentransportwagen SenInnDS…
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NW 17/230 Rundfunkzwangsabgabe in NRW
Nordrhein-Westfalen der Fall des Wermelskirchener Bürgers Henning Dornauf für Schlagzeilen, der aufgrund seiner Beitragsschulden in der JVA Remscheid inhaftiert wurde. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien hat die Kleine…
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BE 17/15017 Was darf ins Zimmer in der Sicherungsverwahrung?
konkret? Zu 4. und 5.: Nach der auch für die Einrichtung der Sicherungsverwahrung geltenden Hausverfügung 6/2014 der JVA Tegel sind grundsätzlich aus Gründen der Si- cherheit die Nutzung privater elektrischer Haushaltsgeräte nicht gestattet.…
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BE 17/14770 Privatisierung von Wachtmeister- und Vollzugsaufgaben in der Berliner Justiz?
die „Aufgabenkritik“ im Justizvollzugsdienst die Ausgliederung einzelner Sicherungsaufgaben (z.B. Pfor- tendienste in den JVA) an private Sicherheitsdienste in Erwägung gezogen hat oder in Erwägung zieht? Zu 2.: Nach dem Senatsbeschluss vom 25…
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SH 18/4776 Markterkundungsverfahren - Telekommunikationskosten für Strafgefangene
Haftraumtelefonie und dem vorher beschriebenen Haftraummultimediasystem auszustatten. Der Vertrag der Firma Telio mit der JVA Kiel läuft Ende November 2017 aus, der Vertrag mit der Jugendanstalt Schleswig läuft Anfang Mai 2018 aus Die Anstalten Flensburg…
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HH 21/3831 Europäischer Sozialfonds 2014 – 2020 – Verfahren für die zweite Förderphase
turnusgemäß zum 31. Dezember 2016. Der Senat antwortete auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 21/2530, zu dem in der JVA Billwerder im Rahmen des erforderlichen Übergangsmanagements geförderten und äußerst sinnvollen Projekt „Begleitung Übergang…
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SN 6/16312 Juristische Folgen von Straftaten in den Phänomenbereichen "Politisch motivierte Kriminalität -ausländische Ideologie- und -religiöse Ideologie-" im zweiten Halbjahr 2018 und insgesamt im Jahr 2018
Einstellung gemäß § 170 Abs. 2 StPO, weil kein Täter ermittelt 21.09.2017 Glaubitz Bekleben zweier Namensschilder zu Haftraum in der JVA Zeithain mit Symbolen (IS-Fahne und Logo der Nachrichtenagentur des IS) Zuwiderhandlung gegen Verbote (VereinsG) § 20 VereinsG…
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NW 17/7567 Warum unterstützt die Landesregierung die Messe Fair Friends nicht mehr?
restlichen Beschaffungen werden unter Beachtung aller gesetzlichen und vergaberechtlichen Vorschriften u. a. über die JVA Geldern und auch Werkstätten für angepasste Arbeit beschafft. Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung…
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HB 19/210 Abbau von Sprachbarrieren – interkulturelle Öffnung der bremischen Verwaltung fortschreiben
der Klientinnen und Klienten über die Rechte und Pflichten im Rahmen der Bewährungshilfe, Aufklärung der Gefangenen in der JVA über Rechte und Pflichten im Justizvollzug) Dolmetscherinnen /Dolmetscher auf Kosten der Dienststelle hinzugezogen. Das Personal…
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