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HH 21/19043 Getunter Sportwagen, aber Hartz IV – Geht die Kontrollgruppe „Autoposer“ auch den Mitgliedern krimineller Banden an den Kragen? (II)
die Möglichkeit, im Einzelfall eine Anfrage im Rahmen eines Amtshilfeersuchens nach § 3 SGB X an eine Justizvollzugsanstalt (JVA) zu stellen. Drucksache 21/19043 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Für die Veränderungsmitteilung…
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HH 21/9181 Schwarzfahren in Hamburg (II)
auch diejenigen Gefangenen gezählt werden, die neben dem § 265a StGB wegen anderer Straftatbestände ihre Strafe in einer JVA verbüßen. Für den vollständigen erfragten Zeitraum ließe sich die Frage nur im Wege der Auswertung sämtlicher Gefangenenakten…
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SL 15/0798 Personalentwicklung im Landesbereich
Justiz R 1 (Richter am Amtsgericht ) Amtsgericht Saarbrücken 1003 Ministerium der Justiz A 16 JVA Ottweiler 1009 Ministerium der Justiz A 8 JVA Ottweiler 1009 Ministerium f. Soziales, Gesundheit , Frauen u. Familie Drucksache 15/798 (15/713)…
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Bremen bieten die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen, die sozialen Dienste der Justiz sowie freie Träger Behandlungsmaßnahmen für (Straf-)Täter an, die häusliche Gewalt ausüben bzw. ausübten. Nach Angaben der JVA Bremen tritt ein hoher Anteil der Sexual-…
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ST 6/4045 Förderung der bildenden und angewandten Kunst im Land
„Talstrasse“ e. V. 40.000 € Kulturanker e. V. Magdeburg für das Vorhaben „Die neue Sinnlichkeit in der Kunst“ in der ehemaligen JVA in Magdeburg 50.000 € Werkleitz-Gesellschaft für „move ON - New Media Art from Australia, Canada und Europe“ 30.000…
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HE 19/3117 Investitionsausgaben im vorläufigen Haushaltsabschluss 2015
Finanzverwaltung KFA-Zuweisungen im Bereich Sportanlagenbau 5,8 Mio. € 18 Staatlicher Hochbau Baumaßnahmen im Bereich JVA 5,2 Mio. € 15 Wissenschaft und Kunst BAföG an Studierende 5,1 Mio. € Hinzuweisen ist hierbei darauf, dass die Minderausgaben…
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NI 18/2997 Verbotene Gegenstände im Justizvollzug
Auch mithilfe ferngesteuerter Drohnen werde versucht, verbotene Gegenstände in die Justizvollzugsanstalten zu bringen (HAZ „JVA sorgt sich wegen Drohnen über dem Gefängnis“, 24.02.2018, 15:28 Uhr). Vorbemerkung der Landesregierung Alle niedersächsischen…
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RP 17/2493 Anteil ausländischer Gefangener in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
ausländischer Gefangener in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten steigt. Und damit auch die Herausforderungen an die JVA-Beamtinnen/Beamten und Psychologen, die sich ihren Aufgaben immer weniger gewachsen fühlen. Das zeigt nicht zuletzt die Zahl…
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HH 21/8122 Muslimische Intensivtäter in Hamburg – Wie ist die Situation im Februar 2017?
sitzen bereits in Haft? Aktuell befinden sich zwei Personen aus der erfragten Personengruppe in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand in Untersuchungshaft. b) Wie viele dieser Personen sind derzeit auf freiem Fuß? Hierzu liegen der zuständigen…
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ST 6/3499 Harte Drogen in Sachsen-Anhalt
aus der nachfolgenden Tabelle: Tabelle 32: Justizvollzugsanstalt (JVA) 2009 2010 2011 2012 2013 JVA Burg 6 5 10 19 13 JVA Halle 34 12 13 20 32 JVA Dessau-Roßlau 5 6 5 3 2 JVA Volkstedt 2 8 0 2 3 JA Raßnitz 5 1 5 2 2 3. Welche Substanzen illegalisierter…
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