kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5317 Chaos bei Abschiebungen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5317 5 Anlage Stichtag 30.06.2016 Insassen mit notierter § 456 a StPO Verfügung JVA Anzahl Insassen Delikte Anzahl Delikte Billwerder 18 Begünstigung und Strafvereitelung 1 Raub 2 Bildung terroristischer…

  2. BE 18/12186 Jugendarrestanstalt (JAA) Berlin-Brandenburg neuer ("alter") Standort Lützowstraße 45?

    Eingereicht von: Holger Krestel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbereitungen für den Fall einer Inhaftierung von so genannten Gefährdern gem. § 62 Abs. 2 und 3 Aufenthaltsgesetz in der JVA Tegel oder an anderen Standorten des Berliner Justizvollzugs. 13. Wenn letzteres zutrifft, welche Auswirkungen hätte das…

  3. SN 6/12152 Übergangsmanagement

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Sebastian Gemkow Anlage 1 tabellarische Ubersicht 7 Seite 6 von 6 Anlage zu Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs. 6/12152 Stelle JVA/JSA Stellenanteil (VZÄ)Qualifikation Zusatzqualifikation/Erfahrung Projektleitung Gesamtprojekt 0,5 Diplom-Psychologin Leitungserfahrung…

  4. HH 21/1474 Der Justizsenator beugt sich dem öffentlichen Druck: Mehr Richterstellen sollen weitere Justizpannen verhindern – Was ist konkret geplant?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Untersuchungshaft zu entlassende verurteilte Straftäter, der Rücktritt des Generalstaatsanwalts von Selle, entwichene Insassen aus der JVA Billwerder – Hamburgs Justiz kommt derzeit aus den Schlagzeilen nicht mehr raus. Nachdem der Justizsenator wochenlang die…

  5. SN 6/10043 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juni 2017 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Kennzeichen Parole mündlich in/an Straße; Öffentlichk . 0 0 0 - 0 26.03.2017 Glaubitz Verw. Kennzeichen Farbschmierereien in/an JVA 0 0 0 - 2 08.04.2017 Radebeul Volksverhetzung Parole mündlich in/an Straße; Öffentlichk . 0 0 0 Rassismus, Fremdenfeindlich…

  6. BE 17/13978 Justiz und Verbraucherschutz - eine gute Kombination auch in der Verwaltungspraxis?

    Eingereicht von: Irene Köhne, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    A 13 g.D. Oberamtsrätin / -rat 1 A 12 Amtsrätin / -rat 2 E 9 Tarifbeschäftigte/r 1 E 4 Tarifbeschäftigte/r 1 Abordnung an JVA Moabit bis zum Ausscheiden der Kraft A 13 g.D. Oberamtsrätin / -rat 1 Summe Kapitel 0600 143,185 Abteilung IV - Gemeinsames…

  7. SN 6/8282 Bewirtschaftungskosten und Bauunterhalt für Finanzvermögen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    127.739,51 Johanneum (Verkehrsmuseum) 102.789,88 94.847,22 Julius Kühn-Institut Pillnitz, Laborgebäude 12.843,45 3.167,52 JVA Bautzen, Gedächtniskapelle Karnickelberg 682,59 1.399,73 Katholische Hofkirche, Schlossplatz 141 .602,26 183.617,78 Kleingartenverein…

  8. HH 21/1306 Verteilung von Informationsmaterial durch salafistische Gruppierungen in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    erhalten unter dem Deckmantel der Seelsorge beziehungsweise Religionsausübung, so wie es zum Beispiel versucht wurde in der JVA Rheinbach3? f & w fördern und wohnen AöR duldet in ihren Einrichtungen keine religiös motivierten Veranstaltungen und hat…

  9. HH 21/3517 Vergewaltigung einer 14-Jährigen in Hamburg – Welche Kenntnisse hatten die zuständigen Behörden?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3517 3 len)? In welchen Zeiträumen waren welcher der Täter in welcher JVA inhaftiert? Siehe Drs. 21/3515. b. Standen die mutmaßlichen Täter unter Betreuung oder unter Aufsicht des Jugendamtes?…

  10. SN 6/8704 Kunst am Bau bei Großen Baumaßnahmen mit Beteiligung des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Landesfeuerwehrschule Nardt, 2. BA: Übungsflächen, Brandübungshaus, 3. BA: Erweiteruna für Fachbereich Katastroohenschutz JVA Bautzen, Sanierung Hafthäuser 1 und 2 Bautzen, Staatliche Studienakademie, Laborgebäude Plauen , Staatliche Studienakademie…

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