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BE 18/18219 Alte Software auf den Rechnern?
593 SenJustVA - Stamm 6.055 SenJustVA - GStA SenJustVA - JVA SenJustVA - KG SenJustVA - OVG SenJustVA - SG SenKultEuropa 304 …
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NW 16/12396 Welche Modellprojekte laufen im Justizvollzug?
empfiehlt der Justizvollzugsbeauftragte im Hinblick auf den positiven Verlauf des Pilotprojektes zur „Skype“-Nutzung in der JVA Detmold die Herstellung von Außenkontakten mittels Bildtelefonie flächendeckend einzuräumen (Vorlage 16/3927, Seite 150). Der…
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HH 21/16311 IS-Rückkehrer –Wie ist der Senat vorbereitet?
kann auch die Trennung von anderen Inhaftierten einschließen. Im Übrigen siehe Drs. 21/12230 und 21/15598. d. In welcher JVA sollen die Rückkehrer räumlich untergebracht werden ? Untersuchungshaft wird in Hamburg in der Untersuchungshaftanstalt und…
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SN 6/2578 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2015
verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung USB-Stick mit rechtsradikaler und volksverhetzender Musik bei Haftraumkontrolle in JVA gefunden 1 § 170 Abs. 2 StPO 10.05.2015 Dresden Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Hitlergruß…
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BE 18/18269 Ausgang trotz Sicherungsverwahrung
wurde die Sicherungsverwahrung nachträglich angeordnet? Zu 1 a): Sicherungsverwahrte sind in Berlin ausschließlich in der JVA Tegel untergebracht . Dort befinden sich derzeit (Stand 2. April 2019) 45 Untergebrachte in der Einrichtung zum Vollzug…
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HH 21/4947 Zahlstellen der Amtsgerichte und der Justizvollzugsanstalten – Wann werden Mängel durch den Senat beseitigt?
Anzahl der Beanstandungen in vier Justizvollzugsanstalten Schulungsmaßnahmen durchgeführt? Wenn ja, wie oft und in welcher JVA (bitte nach Monaten darstellen)? Wenn nein, warum nicht? Die zuständige Behörde hat im Jahr 2015 halbjährliche Qualitätszirkel…
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TH 6/7574 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. April 2019
31.12.2016 / 01.01.2017 Gräfentonna Mobilisierung und Teilnahme von Linksextremisten an „Silvesterkundgebung“ vor der JVA 02.01.2017 Eisenach Kundgebung der „Marxistisch- Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) 04.01.2017 Weimar Offenes Antikriegstreffen…
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HH 21/5713 Umstrukturierung Jugendvollzug – Wann werden die Planungen des Justizsenators auf Grundlage welcher Daten der Öffentlichkeit vorgestellt?
therapeutischen Maßnahmen vorzuhalten. Erschwert wird die Erfüllung der Vollzugsaufgaben zudem durch die bauliche Struktur der JVA Hahnöfersand und das große Anstaltsareal. Aufgrund der verzweigten Bauweise und des erheblichen Geländesicherungsaufwandes…
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HH 21/12704 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende März 2018?
Personen befanden sich kurzfristig im Ausreisegewahrsam Hamburg, sieben Personen waren in der JVA Langenhagen untergebracht und eine Person in der JVA Sehnde. e) Wie viele Personen aus Abschiebehaft wurden im März 2018 in jeweils welches Land abgeschoben…
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BT 18/7264 Mögliche Einrichtung eines zentralen Museums zur Erinnerung an die faschistische Vergangenheit Deutschlands
Besucherzentrum der ehemaligen NS-Ordensburg Vogelsang, die Erinnerungs - und Gedenkstätte „Wewelsburg 1933-1945“ und die Gedenkstätte JVA Wolfenbüttel. Die Bundesregierung sieht keinen Mangel darin, dass es keinen „zentralen Lernort “ gibt, der für sich reklamiert…
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