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BE 18/13042 Zur Anfrage des Marburger Bundes
LABO 1,75 1,75 0,00 1,75 1,75 0,00 1,75 1,75 0,00 1,75 1,75 0,00 1,75 1,75 0,00 1,75 1,75 0,00 1,75 1,75 0,00 06 SenJustVA JVA-Krankenhaus Plötzensee 32,00 26,00 6,00 32,00 26,00 6,00 32,00 27,00 5,00 32,00 27,00 5,00 33,00 26,00 7,00 33,00 26,00 7,00…
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HH 21/2966 Nachfrage zu Drs. 21/2859: Rechte Straftäter, die sich der Verhaftung entziehen
Verurteilung wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen wegen einer Kopfnuss gegen einen Mitgefangenen in der JVA nach Beleidigung erging Haftbefehl zur Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe. Es ist kein Bezug der Tat zu rechter Kriminalität…
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BY 17/12931 Asylsozialberatung in Bayern
4,51 Ostallgäu 817 2,76 Unterallgäu 1.111 4,53 Ohne Regierungsbezirk (z. B. Krankenhaus – KH oder Justizvollzugsanstalt – JVA 259 Gesamt 106.058 590,05 * Träger ist in Stadt und Landkreis tätig 1 Inklusive verbindlicher Zusagen 2. a) Welche Finanzmittel…
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NW 16/2326 Minderjährige in Abschiebehaft
in Betracht kommt. Die Bestellung einer Vormundschaft liegt im Verantwortungsbereich der zuständigen Jugendämter. Auch die JVA Büren unterrichtet bei der Inhaftierung von unbegleiteten Minderjährigen generell das für den Haftort örtlich zuständige Jugendamt…
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MV 6/2845 Hochbaumaßnahmen mit besonderer Finanzierungsform
Hochbaumaßnahmen mit besonderer Finanzierungsform [mithin der sogenannten Investorenbauten, insbesondere bei der Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck] führten, wird auf die Antwort der Landesregierung zu der Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/2730 verwiesen. …
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BT 19/11555 Wirksamkeit des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften
Personen i.S.d §§ 113, 114 StGB Rettungsdienste insgesamt Feuerwehr sonstige Rettungsdienste Zoll (Vollstreckungsbeamte ) JVA (Vollstreckungsbeamte ) Schlüssel Straftat Fallstatus Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen i.S.d §§ 113, 114…
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SN 6/2443 Aufschlusszeiten in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten
sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,ln einem Zeitungsartikel der DNN vom 10.08.2015 wird über die Personalnot in der JVA Hammenreg berichtet. ln dem Artikel wird ausgeführt, die Personalnot ergäbe sich aus dem Umstand, dass die Bediensteten aufgrund…
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SL 15/0774 Korruption bei öffentlicher Auftragsvergabe
inzwischen zu einer Haftstrafe von 4 Jahren und 3 Monaten rechtskräftig verurteilt ist. Zurzeit verbüßt er die Strafhaft in der JVA Saarbrücken. Seit 01.08.2013 ist ein vorläufiger Insolvenzverwalter für das Völklinger Unternehmen bestellt; das endgültige…
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SL 15/774 Korruption bei öffentlicher Auftragsvergabe
inzwischen zu einer Haftstrafe von 4 Jahren und 3 Monaten rechtskräftig verurteilt ist. Zurzeit verbüßt er die Strafhaft in der JVA Saarbrücken. Seit 01.08.2013 ist ein vorläufiger Insolvenzverwalter für das Völklinger Unternehmen bestellt; das endgültige…
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SN 6/11670 Soll-/Ist-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im I. Quartal 2018
geschlossenem Vollzug, sowie Vollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen. JVA/JSA Belegung davon insgesamt aeschlossener Vollzua offener Vollzug ins- Männer Frauen ins- Männer Frauen gesamt gesamt Bautzen…
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