kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11795 Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel – Aktueller Stand der Abrechnung

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel – Aktueller Stand der Abrechnung Die Veranstaltung des G20-Gipfels am 6. und 7. Juli 2017 sowie des vorangegangenen OSZE-Ministerratstreffens im Dezember…

  2. HH 21/10787 Mehrkosten in Millionenhöhe für den G20-Gipfel – Schwächen die Sicherheitsmaßnahmen nun den Polizei-Etat?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 26.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Mehrkosten in Millionenhöhe für den G20-Gipfel – Schwächen die Sicherheitsmaßnahmen nun den Polizei-Etat? In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs…

  3. HH 21/9601 Individuelle Kennzeichnung auswärtiger Polizeikräfte im Rahmen des Einsatzes um den G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Individuelle Kennzeichnung auswärtiger Polizeikräfte im Rahmen des Einsatzes um den G20-Gipfel in Hamburg Im Rahmen des Polizeieinsatzes rund um die Ausrichtung des G20-Gipfels 2017 werden im Wege der Amtshilfe Einheiten der Bereitschaftspolizeien …

  4. HH 21/13683 Vorgehensweisen bei der Zuführung zur und in der Gefangenensammelstelle (Gesa) Neuland während des G20-Gipfels?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Neuland während des G20-Gipfels? Während des G20-Gipfels wurden laut Drs. 21/11582 insgesamt 226 Personen in Gewahrsam genommen sowie 197 vorläufig festgenommen und in der Gefangenensammelstelle Neuland untergebracht. In der Sitzung des G20- Sonderausschusses…

  5. HH 21/15649 „Mit der ganzen Härte des Rechtsstaats“ – Zum aktuellen Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: „Mit der ganzen Härte des Rechtsstaats“ – Zum aktuellen Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung des G20-Gipfels Brennende Autos, eingeschlagene Schau- und Gerichtsfenster, geplünderte Geschäfte, herausgerissene Pflastersteine…

  6. HH 21/9596 Sicherstellung der Notfallversorgung für Alten- und Pflegeheime in und an den Sicherheitszonen für den G20-Gipfel

    Eingereicht von: Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Pflegeheime in und an den Sicherheitszonen für den G20-Gipfel Nach Informationen meiner Fraktion befinden sich innerhalb und im mittelbar beeinträchtigten Umfeld der Sicherheitszonen für den G20-Gipfel mehrere Alten- und Pflegeheime, teilweise mit…

  7. HH 21/9818 Autonome, Antiimperialisten und Anarchisten – Was war im Vorfeld des G20-Gipfels über die handelnden Akteure bekannt?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) vom 13.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Autonome, Antiimperialisten und Anarchisten – Was war im Vorfeld des G20-Gipfels über die handelnden Akteure bekannt? In Hamburg gibt es rund 1.100 Linksextremisten, von denen 650 als gewaltorientiert…

  8. HH 21/9523 G20-Gipfel – Auswirkungen für Schülerinnen und Schüler sowie für die Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    06.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel – Auswirkungen für Schülerinnen und Schüler sowie für die Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg Am 07. und 08.Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Unter der Bevölkerung in Hamburg…

  9. HH 21/9830 Keine Unterkünfte für Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern beim G20-Gipfel – Erschöpfte Polizisten schlafen auf dem Fußboden

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats Betr.: Keine Unterkünfte für Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern beim G20-Gipfel – Erschöpfte Polizisten schlafen auf dem Fußboden Im Zuge des vergangenen G20-Gipfels sind auch zahlreiche Polizisten aus anderen Bundesländern nach Hamburg…

  10. HH 21/3456 G20-Gipfel 2017 in Hamburg: Wer wusste wann was und wer weiß warum wer wogegen ist?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    04.03.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 26.02.16 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel 2017 in Hamburg: Wer wusste wann was und wer weiß warum wer wogegen ist? Beim Matthiae-Mahl am 12. Februar 2016 verkündete…

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