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TH 6/4290 Stromsperren für Haushalte in Thüringen
der Verfassung des Freistaats Thüringen kein "Grundrecht auf sichere und durchgängige Versorgung mit Strom" geregelt. Für SGB-II-Empfänger besteht im Übrigen die Möglichkeit der Übernahme von Energieschulden durch das Jobcenter. Diese Leistungen werden…
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TH 6/3280 Einzelfallentscheidungen durch Thüringer Ministerien - nachgefragt
Sport 22.12.2014 08.07.2015 178 4631.307/2014 Ausbildungsvergütung, Heimentgelt, Demenz, Altenpflege, Pflegekräfte, SGB XI, Ausbildungsumlage Soziales, Gesundheit, Arbeit, Sport 23.12.2014 08.07.2015 179 4631.309/2014 Thür. Strombrücke,…
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TH 6/7556 Fachkräftepotenzial in Thüringer Kindertageseinrichtungen
folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Grundsätze der Förderung in Tageseinrichtungen sind in § 22 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - geregelt. Nach dessen Absatz 2 sollen die Kinder in ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen…
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TH 6/3867 Zuschüsse für Familien in Not durch die Thüringer Stiftung HandinHand
Ausbildung 14,85 % 8,13 % arbeitslose Hilfesuchende 48,10 % 72,48 % Hilfesuchende mit Anspruch auf Leistungen nach SGB II bzw. XII 57,81 % 77,98 % Hilfesuchende, allein lebend/allein erziehend 40,10 % 58,32 % Hilfesuchende in Partnerschaft…
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TH 6/846 Berücksichtigung des Verpflegungsgeldes für ehemalige Polizistinnen und Polizisten und Beschäftigte des Zolls in der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen des Renten- bzw. Versorgungsverlaufs in Thüringen
Sinne von § 6 Abs. 1 Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) nach § 14 des Vierten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB IV). Obwohl die Urteile als Einzelfallentscheidungen ergangen sind, können nun Betroffene mit Berufung auf diese in den genannten…
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TH 6/3386 Erfrorene Männer in Arnstadt
: Die Fragen 6 und 7 werden gemeinsam beantwortet. Die Umsetzung des Achten Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - obliegt in Thüringen den Landkreisen und kreisfreien Städten…
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TH 6/6321 Pflegesituation in Thüringen
Stichtag waren insgesamt 94.280 Thüringer Bürgerinnen und Bürger pflegebedürftig im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI). Davon werden 43.609 pflegebedürftige Menschen ohne die Inanspruchnahme oben genannter Hilfen von Angehörigen betreut.…
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TH 6/6626 Ganztagsangebote für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf
Rechtsgrundlage für einen Anspruch auf einen Integrationshelfer nach dem Zwölften Buch Sozialgesetz buch (SGB XII) ist § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, wonach Leistungen der Eingliederungshilfe auch Hil fen zur angemessenen Schulbildung umfassen. Als Hilfen…
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TH 6/7132 LIGA Selbstvertretung Thüringen e.V.
Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAG- SGB IX) die LIGA Selbstvertretung Thüringen e. V. als maßgeblichen Interessenvertreter des Landes nach § 131 Abs. 2 SGB IX bestimmt (ThürAGSGB IX vom 21. September 2018). Zu 1.: Die LIGA…
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TH 6/7514 Transsexuelle Minderjährige in Thüringen
Träger der Jugendhilfe bietet im Rahmen seines Fortbildungsauftrags gemäß § 85 Abs. 2 Nr. 8 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) bei Bedarf entsprechende Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter öffentlicher und freier Jugendhilfeträger an, in…
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