kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/4335 Warum greift der Digitalminister nicht das "Zukunftsfeld Ressourcen und Agrobusi-ness" für die Strukturwandelpolitik für das Rheinische Revier auf?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    GmbH im Zukunftsfeld „Ressourcen und Agrobusiness“ zur Errichtung eines regionalen Kompetenzzentrums für nachhaltigen Umgang mit Ressourcen mit einer Anlage für Baustoff-Recycling/-rückbau und einer nachhaltigen Bioraffinerie? Grundsätzlich sieht…

  2. NW 17/2264 Voraussetzungen für die Umsetzung eines Landesaktionsplans "Gewalt gegen Jungen, Männer und LSBTTI"

    Eingereicht von: Andreas Kossiski, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anti-Gewalt-Arbeit für Lesben, Schwule und Trans* in Nordrhein- Westfalen" wurde dieser wichtige Aspekt in die Fortbildungsseminare zum Umgang mit häuslicher Gewalt aufgenommen. Auch im Dienstunterricht wird dieses Thema erörtert und auf aktuelle Entwicklungen hingewiesen…

  3. NW 16/1693 Gedenken an den Brandanschlag von Solingen vom 29. Mai 1993

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Einrichtung des Landeszentrums für Zuwanderung im Jahre 1997 – immer wieder die Initiative für einen angemessenen Umgang mit der Einwanderungsrealität in Deutschland und ein entschiedenes Eintreten gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland…

  4. NW 17/6350 Rottet der Wolf die Mufflons aus?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Landesregierung Nordrhein- Westfalen Maßnahmen für nicht erforderlich. Ein verantwortungsvoller jagdwirtschaftlicher Umgang mit dem Muffelwild kann diese Wildart auch zukünftig in den bisherigen Vorkommen in Nordrhein-Westfalen erhalten.…

  5. NW 17/5845 Wie will die Landesregierung Mieterinnen und Mieter vor der Geschäftspraxis von Altro Mondo schützen?

    Eingereicht von: Michael R. Hübner, Michael Hübner, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fachgespräche mit den betroffenen Kommunen stattgefunden. Dabei stand und steht der Austausch über die aktuelle Situation und den Umgang mit den Problemen vor Ort der einzelnen Kommunen im Vordergrund. Hierbei konnten vergleichbare Auffälligkeiten festgestellt…

  6. NW 17/7562 Reichsbürger und Selbstverwalter im Kreis Düren

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    17/7562 2 und Aktionen der Szene durch den Verfassungsschutz sowie konsequentes Vorgehen der kommunalen Behörden im Umgang mit Reichsbürgern und Selbstverwaltern Wirkung zeigen. Unter Berücksichtigung dieser Vorbemerkungen teile ich die aktuellen…

  7. NW 16/2989 Gelöschte Berichte in der Presseschau der Staatskanzlei

    Eingereicht von: Lutz Lienenkämper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kraft, ihre Stellvertreterin Schulministerin Sylvia Löhrmann und Finanzminister Norbert Walter-Borjans den Beschluss zum Umgang mit dem Tarifabschluss für Beamtinnen und Beamte in Nordrhein-Westfalen öffentlich vorgestellt. Zu diesem Thema sind bis zum…

  8. NW 16/6927 Ortsumgehung Langerwehe-Luchem L12n

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Projektes zu rechnen? 5. Können die betroffenen Anwohner in Langerwehe-Luchem vom Minister besondere Maßnahmen zum Umgang mit der massiv ansteigenden Verkehrsbelastung erwarten, falls eine zeitnahe Realisierung der L12n nicht sichergestellt werden…

  9. NW 17/249 Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn geplant?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    möglich. 4. Wie steht die Landesregierung zum etwaigen Verkauf der Anteile des Bundes am Flughafen Köln/Bonn? Der Umgang mit den Anteilen des Bundes am Flughafen Köln/Bonn liegt allein in der Zuständigkeit des Bundes.…

  10. NW 17/1148 Was plant die Landesregierung für die Reform des Weiterbildungsgesetzes und zur Weiterentwicklung des Lebenslangen Lernens?

    Eingereicht von: Jürgen Berghahn, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Innovationsprojektes „#Familie – Digitale Medien als Mitgestalter des Familienalltags“, bei dem es neben der Kompetenz der Eltern im Umgang mit Medien in der Familie auch um die Nutzung digitaler Medien seitens der Einrichtungen geht. 4. Welche Ansätze verfolgt…

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