kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11801 G20-Gipfel 2017 (I): In Hamburg eingesetzte Kräfte

    Eingereicht von: Hakan Taş, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Unfall: 2 (Einklemmen der Hand in der Fahrzeugtür) Seite 4 von 5 Atemwegsreizung: 10 (Freisetzen von Reizstoffen, Reizgas und Feuerlöschmitteln) Fremdeinwirkung: 145 (durch Stein- und Flaschenwürfe, Würfe weiterer Gegenstände…

  2. NI 18/4831 Zwischen Sicherheit und Bürgerrechten: Bilanz zur Fußballsaison 2018/2019 in Niedersachsen

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ebenfalls aufgeschlüsselt , insbesondere nach Pyrotechnik und polizeiliche Zwangsmaßnahmen inklusive des Einsatzes von Reizstoffen)? Neben der Gesamtzahl der verletzten Personen und deren Zuordnung (siehe Antwort zu Frage 2) werden als gesonderte Ursachen…

  3. SN 6/3097 Ausrüstung, Bewaffnung, Eigensicherung und aufgabenbezogene Weiterbildung für an sächsischen Gerichten und Staatsanwaltschaften tätige Justizwachtmeister

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Hersteller hat dementsprechend eine Prüfbescheinigung einzuholen und muss hierfür u.a. über die Gehaltsbestimmung des Reizstoffes ein Werkprüfzeugnis auf der Basis des Europäischen/Deutschen Arzneibuches vorlegen. Er hat die einwandfreie Funktion der…

  4. BY 17/15797 Aufbewahrung von Schusswaffen

    Eingereicht von: Hubert Aiwanger, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15797 Nicht erfasst sind dabei Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (sog. SRS-Waffen), die Personen erlaubnisfrei besitzen und mit einem Kleinen Waffenschein führen dürfen…

  5. NW 16/7568 Bilanz des DFB-Pokalspiels Arminia Bielefeld gegen Hertha BSC

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ging gegen die Einsatzkräfte vor. Zur Lagebewältigung setzten Polizeikräfte kurzzeitig den Einsatzmehrzweckstock sowie Reizstoff ein und umschlossen die Störergruppe. An eingerichteten Durchlassstellen konnten unbeteiligte Personen die Umschließung…

  6. SN 6/6011 Schießtraining der sächsischen Polizei im ersten Halbjahr 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Flinte 17 Spezialeinheiten, Speziatkräfte Einzellader Büchse 32 Spezialeinheiten Doppelflinte Spezialeinheiten Schreck-, Reizstoff- und Signalwaffe mit "PTB im Kreis" 68 Aus- und Fortbildung, Fachdienste Die dargestellte Typisierung der Schusswaffen…

  7. BW 15/5385 Sicherheit der Beamten der Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Karl Zimmermann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gesundheitswesen und zur Notfallhilfe unter Einbeziehung des Umgangs mit ansteckenden Krankheiten, sowie zum Umgang mit Waffen, mit Reizstoffen und mit technischen Hilfsmitteln. Im Abschlusslehrgang werden die Fachgebiete Psychlologie, Soziale Kompetenz, Vollzugsdienstliche…

  8. BT 18/12922 Das Verhältnis von Nord- und Südkorea und die Position der Bundesregierung

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Feuerleiteinrichtungen 16 812.675 A0006 militärische Ketten- und Radfahrzeuge 76 75.522.077 A0007 ABC - Schutzausrüstung, Reizstoffe 19 9.596.239 A0008 Explosivstoffe und Brennstoffe 20 3.152.928 A0009 Kriegsschiffe (Sonderausrüstung, Zubehör…

  9. HB 19/878 Selbsternannte "Reichsbürger" gegen die Deutsche Bundesrepublik des Grundgesetzes

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Personen jeweils im Besitz eines sog. „Kleinen Waffenscheins“ sind, der den Besitz und das Führen sog. Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen erlaubt. Die einen sog. Reichsbürger auszeichnende Ablehnung der geltenden Rechtsordnung und der legitimierenden…

  10. BE 17/15203 Polizeilicher Umgang mit den rassistischen Mobilisierungen gegen die Containerlager für Flüchtlinge am Stadtrand und den Gegenprotesten (III)

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einzelauflistung nach Versamm- lung und jeweiliger Begründung.) Zu 6.: Im Einsatzverlauf wurde wiederholt der Einsatz von Reizstoff erforderlich:  13.54 Uhr, Allee der Kosmonauten /Bärensteinstraße, zum Unterbinden einer ge- walttätigen Auseinandersetzung…

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