kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/12941 Welchen Beitrag leistet Videoüberwachung mit Gesichtserkennung für die Erhöhung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    5073 vom 20. Februar 2016 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/12755 Welchen Beitrag leistet Videoüberwachung mit Gesichtserkennung für die Erhöhung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage…

  2. NW 16/12094 Wo sind die Kriminalitätsschwerpunkte in Nordrhein-Westfalen und wie soll dort Videoüberwachung weitere Straftaten verhindern?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wie soll dort Videoüberwachung weitere Straftaten verhindern? Wortlaut der Kleinen Anfrage Der „15-Punkte-Plan“ der Landesregierung infolge der Ereignisse in der Kölner Silvesternacht sieht die Ausweitung der Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten…

  3. NI 18/890 Videoüberwachung: Kontrolliert das Land ausreichend die Einhaltung des Arbeitsschutzes und der Mitarbeitendenrechte bei Amazon?

    Eingereicht von: Eva Viehoff, Detlev Schulz-Hendel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung Videoüberwachung: Kontrolliert das Land ausreichend die Einhaltung des Arbeitsschutzes und der Mitarbeitendenrechte bei Amazon? Anfrage…

  4. NW 16/7715 Videoüberwachung in der Fußgängerzone? - Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auf die Kleine Anfrage 2979 vom 12. Dezember 2014 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/7591 Videoüberwachung in der Fußgängerzone? - Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht? …

  5. SN 6/12326 Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/11668

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12326 Thema: Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2018— Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/11668 Sehr geehrter Herr Präsident,…

  6. SN 6/13754 Polizeiliche Videoüberwachung bei Festen, Veranstaltungen, Ansammlungen und Demonstrationen in Dresden im Jahr 2018

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13754 Thema: Polizeiliche Videoüberwachung bei Festen, Veranstaltungen, Ansammlungen und Demonstrationen in Dresden im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident…

  7. SN 6/18406 Nutzung stationärer Videoüberwachung durch die Sächsische Polizei - Aktualisierung 2019

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMINISTERlUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS…

  8. NW 16/13202 Warum entsprach das MIK nicht der Bitte der Polizei Köln um Videoüberwachung an städtischen Kriminalitätsschwerpunkten?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Gregor Golland CDU Drucksache 16/12970 Warum entsprach das MIK nicht der Bitte der Polizei Köln um Videoüberwachung an städtischen Kriminalitätsschwerpunkten? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Kölner Polizei hat bereits…

  9. SN 6/17580 Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/12326

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Antworten der Staatsregierung auf vorherige gleichlautende Kleine Anfragen ist aus diesen Gründen nicht möglich. Die Videoüberwachung in der innenstadt von Chemnitz wurde im Oktober 2018 in Teilbetrieb genommen. Es wurden 31 Kameras mit unterschiedlichen…

  10. SN 6/13781 Live-Bild-Nutzung der konzipierten Videoüberwachung in Chemnitz durch die Polizei - Nachfrage zu Drs. 6/13439

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13781 Thema: Live -Bild -Nutzung der konzipierten Videoüberwachung in Chemnitz durch die Polizei — Nachfrage zu Drs. 6/13439 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der…

530 kleine Anfragen