kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10913 Soll-/Ist-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im IV. Quartal 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    geschlossenem Vollzug, sowie Vollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Fragen wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen. JVA/JSA Belegung davon Insgesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug ins- Männer Frauen ins~ Männer Frauen gesamt gesamt Bautzen…

  2. NW 17/11750 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Schottischen Regierung im Bereich der Präventionsarbeit in Schottland • 20.11.2019: Austausch in Düsseldorf mit Mitarbeitern der JVA Manchester zum Thema „Radikalisierung in der Haft“ • 04.03.2020: Twinning Event. British Embassy Berlin in Berlin Das…

  3. HH 21/4939 Inhaftierungen wegen „Erschleichen von Leistungen“ in Hamburg

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    BASIS-Web auch diejenigen Gefangenen gezählt werden, die neben dem § 265a StGB wegen anderer Straftatbestände ihre Strafe in einer JVA verbüßen (zum Beispiel Gesamtfreiheitsstrafe mit anderen notierten Straftaten). 6. Wie hoch ist der Anteil der aktuell wegen…

  4. SN 6/7975 Soll-/Ist-Besetzung im sächsischen Justizvollzug 2017 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/7750

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    1 , Drs.-Nr.: 617750 (Anlagen 1 bis 1 1) FEI-\Y.r-MÊ\såJw Freistaat SACHSEN davon geschlossener Vollzuq offener Vollzuq JVA/JSA Belegung insgesamt * lnsqesamt Männer Frauen tnsqesamt Männer Frauen Bautzen 373 332 332 0 22 22 0 Chemnitz 260 257 0…

  5. HB 18/1073 Muslimische Kranken- und Notfallseelsorge im Land Bremen

    Eingereicht von: Matthias Güldner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    am regelmäßigen Gottesdienst teilnehmen. Von dieser Möglichkeit wird auch regelmäßig Gebrauch gemacht. Daneben hat sich die JVA Bremen wiederholt auf Anregung, insbesondere aus dem Umfeld der Kirchen sowie des Türkischen Generalkonsulats, um eine religiöse…

  6. SN 6/13613 Telearbeit in der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 27 Seiten

    Staatsanwaltschaft Leipzig 0 1 1 0 Staatsanwaltschaft Zwickau 0 0 1 1 Justitzvollzugsanstalt (JVA) Bautzen 1 1 1 JVA Chemnitz 0 1 0 0 JVA Dresden 0 1 0 0 JVA Waldheim 0 2 5 4 JVA Leipzig 1 0 0 0 Bei den Staatsanwaltschaften Leipzig und Zwickau wurden 2016 und beim…

  7. NW 16/9149 Beschäftigtenentwicklung in Bochumer Landesbehörden und Institutionen – Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    6 Übernahme geprüfter 2014 221,35 10,125 14 6,08 Auszubildender. JVA 2010 381,00 3 13 42,06 Bochum 2011 372,00 10 38 2012 390,50 10 26 2013 386,98 8 18 2014 388,00 15 17 2 JVA 2010 64 4 2 0 42 Bochum- 2011 62 4 5 0 Langendreer 2012 63 2 1 3 …

  8. NI 17/3753 Sind die Telekommunikationsdienstleistungen für die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten und Jugendanstalten in Niedersachsen zu teuer?

    Eingereicht von: Horst Schiesgeries, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Gab es vor oder nach Vertragsschluss des Landes mit dem genannten Anbieter Zah- lungen von diesem an das Land oder an eine JVA in Niedersachsen? Wenn ja, mit wel- chem Verwendungszweck? Nein, es gab vor oder nach Vertragsschluss des Landes mit der…

  9. BE 17/17723 Henkels letzter großer Traum - Ausweitung der Videoüberwachung im Land Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Heidering (68) Justizvollzugsanstalt Plötzensee (29) Justizvollzugsanstalt für Frauen (8) Jugendstrafanstalt Berlin (29) JVA des Offenen Vollzuges Berlin (3) Jugendarrestanstalt Berlin (4) Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Horst-Dohm-Eisstadion…

  10. SL 14/625 Personalbedarfsplanung in der saarländischen Justiz

    Eingereicht von: Birgit Huonker, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    im HH 2011. 01.01.2010 01.01.2010 Sozialgericht R2 + Z 01.05.2009 Stelle gesperrt für Anstaltsarzt JVA Saarbrücken 01.04.2010 Ausschreibung mit Auswahlverfahren . Nachfolger wurde bereits ab 01.05.09 auf seiner bisherigen…

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