kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13881 Wohnraum für Haftentlassene

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    des Vollzuges nicht möglich. Eine händische Auswertung der mehr als 2.000 Akten für die Untersuchungshaftanstalt und die JVA Billwerder ist in der im Rahmen einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Aus den übrigen…

  2. HH 21/4085 Jugendarrest – Was hat sich in Hamburg getan?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wochen andauernden Jugendarrest zu verhängen. Im Jahre 2013 wurde durch die Mitarbeiter der Teilanstalt für Jugendarrest der JVA Hahnöfersand ein „Konzept des stationären sozialen Trainings im Jugendarrest“ entwickelt, das sich am erzieherischen Auftrag…

  3. SN 6/3224 Finanzierung von Projekten und Maßnahmen durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten

    Eingereicht von: Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Nutzbarmachung des Archivs der Umweltbibliothek Großhennersdorf e. V. Umweltbibliothek Großhennersdorf e. V. 1.700 37 Gedenktafel JVA Chemnitz Herr D. Gollnick 594 Summe der Bewilligungen 820.626 Fördermittel zur Sanierung des Daches der Gedenkstätte zu Ehren…

  4. SN 6/13228 Fördermittel für die kreisfreie Stadt Chemnitz

    Eingereicht von: Ines Saborowski, CDU — Veröffentlicht am — 128 Seiten, enthält Tabelle

    00 € 18.810,00 € 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung Qualifizierung von funktionalen Analphabeten in der JVA Görlitz Internationaler Bund -IB Mitte gGmbH für Bildungund soziale Dienste Alphabetisierung von funktionalen Analphabeten 2015…

  5. NW 16/13197 Zeitüberschreitungen bei Bauprojekten des Bau- und Liegenschaftsbetriebes BLB – Bei wie vielen Bauvorhaben ist es dem BLB nicht gelungen, Neubaumaßnahmen zum geplanten Zeitpunkt abzuschließen, und sind dadurch Mehrkosten entstanden?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ersatzneub. OC/BC * Ja 23 36 14 D-HHU HMOP Ersatzneubau Geb. 26.00 * Ja 27 47 19 DO, NB, RUB, GD Ersatzneubau * Ja 25 37 12 K-JVA RHB Kreuzbau Planung Neubau Flüg.C Ja 11 46 35 AC RWTH Neubau AVT (NGP²) Vorentw. * Ja 35 28 -1 D-HHU Neubau Biowissenschaften…

  6. BT 19/13006 Neue Erkenntnisse zum Reichstagsbrand

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gezeigt, die eine nationalsozialistische Täterschaft postulieren. c) In der neuen Dauerausstellung in der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel, die im November 2019 eröffnet wird, wird der Reichstagsbrand im Kontext mit der Reichstagsbrandverordnung erwähnt…

  7. BY 17/15003 Ein Jahr Antisalafismusnetzwerk: Wo steht das Bayerische Präventions- und Deradikalisierungsnetzwerk gegen Salafismus?

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzug ergriffen? 7.2 In wie vielen bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) findet eine muslimische Seelsorge statt (bitte auch die Häufigkeit der Seelsorge in den JVA angeben )? 7.3 Wer übernimmt die muslimische Seelsorge in den Justizvollzugsanstalten…

  8. BE 17/13592 Mutmaßliche rechte Tötungsdelikte in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Der Tatverdächtige und das vietnamesische Opfer waren zum Tatzeitpunkt, am 24. Februar 2012, in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee in Ber- lin-Moabit im gleichen Zellentrakt untergebracht. Der Tatverdächtige, der nach Zeugenaussagen er- kennbar…

  9. ST 7/510 Beratungsverträge 2011 bis 2016

    Eingereicht von: Olaf Meister, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Machbarkeitsstudie zu den baulichen Bedingungen der Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Str. - Nachweis der baulichen Realisierbarkeit der Ergänzungsbauten auf der Fläche der bisher. JVA und der landeseigenen Fläche des bisherigen Polizeiversorgungslagers…

  10. SN 6/2313 Ergebnisse der interministerielle Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Droge Crystal

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    werden. Ebenfalls zu nennen ist die Einrichtung einer Therapiestation für suchtkranke Gefangene (Schwerpunkt Crystal) in der JVA Zeithain. Diese Therapiestation, die sich insbesondere an Crystalabhängige wendet, wurde im Juni 2014 mit 10 Plätzen eröffnet…

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