kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6917 40 Prozent Kostensteigerung beim U-Bahn-Ausbau – Sieht so das „Kostenstabile Bauen“ von Rot-Grün aus? (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zielvorstellungen der den Senat tragenden Parteien niedergelegt. Unmittelbare Auswirkungen für die HOCHBAHN oder andere Unternehmen, an denen Hamburg beteiligt ist, ergeben sich hieraus nicht. Soweit Beschlüsse der Bürgerschaft erforderlich sind, werden…

  2. HH 21/3281 Bildung von Bürgerwehren in Hamburg

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Übergriffen in der Silvesternacht in den Großstädten äußerte die Gruppe ein Gefühl der Unsicherheit auf den Straßen. Auch die Unternehmer der Reeperbahn schickten den Berichten nach ihre Türsteher auf Streife, um potenzielle Opfer von Gewalttaten besser schützen…

  3. HH 21/3404 Stadtbusse der HHA und VHH (II)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für die verschiedenen Antriebskonzepte in den letzten fünf Jahren entwickelt und wie ist die Prognose bis 2020? Die Unternehmen betrachten die Angaben als betriebsintern beziehungsweise Geschäftsgeheimnisse, sodass dem Senat dazu keine Informationen…

  4. HH 21/2709 Umfangreiche Sanierung des Busbetriebshofs Mesterkamp erforderlich?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beziehungsweise den zuständigen Behörden diesbezüglich keine Erkenntnisse vorliegen, was werden die zuständigen Behörden unternehmen, nachdem sie durch die Aussagen der beiden Fraktionsvorsitzenden darüber informiert wurden, dass es umfangreichen Sanierungsbedarf…

  5. HH 21/1096 Mehr Schiffe unter deutsche Flagge – Wo besteht Handlungsbedarf?

    Eingereicht von: Hansjörg Schmidt, Dr. Joachim Seeler, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ausreichend? 5. Wenn nein, welche weiteren Maßnahmen hält er für erforderlich? Welche Schritte gedenkt der Senat zu unternehmen, um diese auf den Weg zu bringen? Nein. Die zuständige Behörde bereitet eine Initiative zur befristeten Erhöhung des…

  6. HH 21/2607 Zusammenarbeit der Häfen Hamburg und Miami – Günstige PR oder substanzieller Vertrag?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verkauft (bitte genau auflisten)? Entspricht dies den Zielen des Senats, der HPA und der an den Projekten beteiligten Unternehmen? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht? Ein „Verkauf“ von Projekten im Sinne einer Produktvermarktung ist nicht Ziel…

  7. HH 21/4259 Poppenbüttler Berg/Ohlendieck ohne Ausschreibung - Wie kann das sein?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    s war der Abschluss eines Rahmenvertrages für eine standortbezogene Generalplanung und Projektsteuerung mit mehreren Unternehmen, um künftig zügig auf die erforderliche öffentlich-rechtliche Unterbringung von Geflüchteten und Asylbewerbern reagieren…

  8. HH 21/15861 Aus dem Nichts der „Sportdome“; neue Elbphilharmonie für Hamburg?

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sportdomes? Nein, siehe Antwort zu 7. 9. Haben bezüglich des Baues einer Multifunktionshalle Gespräche mit städtischen Unternehmen wie Saga GWG oder Ähnliches stattgefunden ? Im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Fläche haben Gespräche mit der BBEG…

  9. HH 21/16604 Ausstieg aus der Kohlewärme

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    exklusives technisches oder kaufmännisches Wissen den Marktkonkurrenten zugänglich zu machen und so die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachteilig zu beeinflussen. Die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack beziehen ihre Kohle derzeit aus den USA und Russland…

  10. HH 21/12768 Arbeitsverträge mit wenigen Monatsstunden bei der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    -Beschäftigungsverhältnis Regelfall und Zielbild für die Arbeitsverhältnisse in der Kernverwaltung und in den öffentlichen Unternehmen der Stadt. Andere Arbeitsverhältnisse sind die Ausnahme. Die in der Behördenabfrage erfassten Arbeitsverträge dienen…

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