kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11452 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage östlich Haferblöcken (Quartalsabfrage 03/2017)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage östlich Haferblöcken (Quartalsabfrage 03/2017) Das städtische Unternehmen „fördern und wohnen“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte…

  2. HH 21/16539 Mindestlohndokumentation

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zeigt die gewissenhafte Umsetzung der Mindestlohndokumentation, dass sich bundesweit die überwältigende Mehrheit der Unternehmen an Recht und Gesetz hält. So verliefen im Jahre 2017 92 Prozent der Arbeitgeberprüfungen, welche unter das Mindestlohngesetz…

  3. HH 21/16538 Beihilferechtliche Prüfung des Fernwärmenetzrückkaufs – Ablauf der Vorprüfungsfrist der EU-Kommission

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Staatsrätekollegium oder sonstigen Bediensteten beziehungsweise Angestellten der Freien und Hansestadt Hamburg oder ihrer öffentlichen Unternehmen bereits mündlich mitgeteilt ? a. Wenn ja, (seit) wann? b. Wenn nein, warum nicht? Nein, siehe Antwort zu 2. bis 3…

  4. HH 21/14078 Sinkende Umsätze: Wohin entwickelt sich die Hamburg Tourismus GmbH?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Offenlegung den übrigen Marktteilnehmern exklusives kaufmännisches Wissen zugänglich gemacht und die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachhaltig beeinflusst werden würden.   5. Wie viele Einzelreisen verbergen sich hinter den Umsätzen der Produktgruppe…

  5. HH 21/17545 Stadtwerkstätten in Hamburg – Wichtig oder nichtig? Und wie steht es um Moorfleet?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Stadtwerkstätten sind in der Regel dreistündige öffentliche Abendveranstaltungen. Siehe auch Antwort zu 2. a. und b. 4. Welche Unternehmen wurden mit der Durchführung der Stadtwerkstätten beauftragt und welchen Betrag umfasste die jeweilige Ausschreibung für…

  6. HH 21/19113 Hamburg-WLAN

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    („datWLAN“), und sie strebt eine öffentliche WLAN-Versorgung auf privatwirtschaftlicher Grundlage an. Deshalb werden private Unternehmen dabei unterstützt, kostenfreie WLAN-Angebote in der Öffentlichkeit auszubauen. So wurde 2017 der willy.tel GmbH gestattet…

  7. HH 21/4669 Zählt das Wort von Senator Horch? Was passiert mit dem Kleinen Grasbrook?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Meinungsbildung äußert sich der Senat grundsätzlich nicht. Auch sind die Inhalte von Aufsichtsratsbefassungen bei öffentlichen Unternehmen grundsätzlich vertraulich. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften…

  8. HH 21/5204 Gastronomieangebote bei Bäderland – Wie sozialverträglich sind sie?

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bratwurst mit Pommes kosten 7 Euro. Aufsummiert sind die Kosten für Familien mit Kindern häufig nicht tragbar. Das städtische Unternehmen Bäderland Hamburg GmbH ermöglicht laut Selbstbeschreibung Schwimmbad-Angebote zu sozialverträglichen Preisen. Ein sozialverträgliches…

  9. HH 21/6947 Übernahme von Hamburg Süd durch Maersk – Was tut der Senat?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    entsprechender Kenntnis konkret in dieser Sache unternommen? Die zuständige Behörde steht im Austausch mit den beteiligten Unternehmen und mit dem Betriebsrat von Hamburg Süd. Im Übrigen siehe Drs. 21/6933. 4. Wie viele Gespräche hat es im Jahr 2016 jeweils…

  10. HH 21/9501 Personal der zu schließenden Erstaufnahmen

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Bestimmung alternativer Einsatzorte für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (auch bei Schließung einer Einrichtung) im Unternehmen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 3. Wie lange laufen die Arbeitsverträge der betroffenen Mitarbeiter, die ab 1. Juli beziehungsweise…

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