kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1595 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat April 2015 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Computer/Internet, in/an Internet, Asylbewerberwohnheim 0 0 0 Fremdenfeindlich 25.03.2015 Glaubitz Verw. Kennzeichen Parole mündlich, in/an JVA 0 0 0 - 26.03.2015 Riesa Beleidigung Parole mündlich, in/an Polizei, öfftl. Einrichtung 0 0 0 28.03.2015 Meißen Sachbeschädigung…

  2. HE 19/1054 Praxis der Landesregierung bezüglich der Beantwortung parlamentarischer Initiativen und "Neuer Stil"

    Eingereicht von: Florian Rentsch, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Hauptverhandlung im Verfahren gegen den Bürgermeister von Homburg/Efze Martin Wagner 19/319 Geschredderter Antrag eines Gefangenen der JVA Schwalmstadt 19/364 Personalsituation in der Verwaltungsgerichtsbarkeit 19/483 Sexualdelikte in Hessen 19/496 Verlagerung…

  3. SN 6/13276 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat April 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    Zeithain Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Einritzen von Hakenkreuzen in Wände im Treppenhaus der JVA Zeithain 08.12.17 Altenberg Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Einritzen eines Hakenkreuzes und…

  4. HH 21/20157 Ein Jahr Resozialisierungsgesetz – Welche Fortschritte wurden tatsächlich erzielt? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Klienten nur mit den hierfür erforderlichen Stammdaten zur Person (zum Beispiel Name, Geschlecht, Geburtsdatum, zuständige JVA). Ob und inwieweit weitere Informationen aus den EP zur wissenschaftlichen Evaluation genutzt werden können, ist Gegenstand…

  5. NW 16/7604 Wird schwerstkranken jungen Cannabisabhängigen die stationäre Behandlung in suchtmedizinischen Krankenhausabteilungen und Kliniken erschwert?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    18.5 I 18.6 - 26.5 S 26.6 - 34.4 • 34.5 - 42.4 K5Y, 8 Rhe!ft-©er£*>*r Kr es I m's'a i Heinsberg t Aachen, Krete JVA ?perta! •: Vfo Herne ? Efd-icpe-Rufv-Kre*« Weyarn ? Aachen, Stadt l Ha- GeS&enWrchen ? Wflrfihengfadbn c 11 OHrberglscher…

  6. NW 16/10282 Flüchtlingen ein Dach über den Kopf I: Welche Immobilien in Landesbesitz kommen für Unterbringung in Frage?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Eigentümer Ursprüngliche Nutzung PLZ* Ort* Regierungsbezi rk Kreis Fläche - gesamt - Fläche - leerstehend - Bemerkungen 49 JVA Hövelhof - DW BLB NRW 610 Wohnhäuser 33161 Hövelhof Detmold 250,05 m² 250,05 m² für Landeszwecke zu klein 50 Polizeipräsidium…

  7. BT 19/1349 Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 180 Seiten, enthält Tabelle

    Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V. Bühne frei für Respekt 55.800,00 € 2010 Vielfalt tut gut Förderverein JVA Holzstraße e. V. Gefangene gegen Rechtsextremismus – Ein Theaterprojekt 66.559,54 € 2010 Vielfalt tut gut Gegen Vergessen…

  8. NI 17/1167 Was tut Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz, um die Beförderungschancen von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie von Beamtinnen und Beamten im höheren Justizvollzugsdienst mit minderjährigen Kindern und insbesondere von Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern in den genannten Gruppen nachhaltig zu verbessern?

    Eingereicht von: Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    allein erziehend? (Bitte getrennt nach Frauen und Männern auflisten.) 9. Wie viele Abteilungsleiter-, Referatsleiter- und JVA-Anstaltsleiterstellen wurden seit dem 20. Februar 2013 neu besetzt? Wie viele dieser Stellen wurden mit Frauen besetzt, wie…

  9. SN 6/10058 Abschiebungen aus Sachsen im 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Quartal 2017 aus Sachsen abgeschoben (bitte nach Rechtsgrundlage, Zielländern, Ort der letzten Unterbringung — dabei bitte auch JVA angeben -, Familienverband oder Einzelperson, Alter und Geschlecht der Personen und Aufenthaltsdauer in Deutschland aufschlüsseln)…

  10. TH 6/4799 Schulstundenausfall an Schulen im Ilm-Kreis im laufenden Schuljahr

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    - 7h Fachberater) Geo 8 FL zur Unterrichtsabsicherung in anderer Kl Ch 10 fehlender FL (FL ist SL; andererr FL - Abordnung JVA und schwerbeschädigt) En 6 u 9 fehlender FL Wpf (Frz; IF; MiB) 9 FL zur Unterrichtsabsicherung in anderer Kl Ma 9 (IAP I) Kürzung…

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