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HH 21/4103 Hektische Fakten statt geordnetem Verfahren am Gleisdreieck Billwerder/Mittlerer Landweg?
Bitte Art der Genehmigung, ausstellende Behörde und Datum sowie den Beginn der Abholzungsarbeiten und das durchführende Unternehmen/ Amt nennen. Am südlichen „Alten Bahndamm“ wurden im Rahmen des Bauvorhabens Flüchtlingsunterbringung keine Gehölze…
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HH 21/18696 Gefahrenstoffe in Hamburgs Schulgebäuden
hängen von der Schadstoffkonstellation sowie vom Umfang der Sanierungs- beziehungsweise Abrissarbeiten ab. Das beauftragte Unternehmen muss für diese Arbeiten besonders zertifiziert sein und 1 https://www…
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HH 21/10061 Chaos am Hamburger Flughafen bei der Gepäckausgabe
internen Abläufe werden kontinuierlich geprüft, es erfolgen konstant notwendige Abstimmungen mit den gepäckabfertigenden Unternehmen zur Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs. Im Übrigen siehe Antwort zu 4. 8. Wie bewertet der Senat beziehungsweise…
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Polizei Hamburg verfügt über mehrere Vertragsunternehmen zum Beiseiteräumen verkehrsbehindernder Kraftfahrzeuge. Diese Unternehmen werden erforderlichenfalls auch im Sinne der Fragestellung eingesetzt. 8. Welche zukünftigen Sperrungen wird es im Jahr…
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HH 21/5060 Ein-Euro-Jobber als regelmäßige Park-Patrouille am Nobistor? (II)
Beschäftigen nach §16e SGB II irrtümlich als Beschäftige nach §16d SGB II angegeben. 8. Beschäftigt das benannte private Unternehmen nach Drs. 21/4936 Frage 1. für die Reinigungsarbeiten in der Parkanlage in dem betroffenen Bereich Ein-Euro-Jobber? …
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HH 21/15502 Vollstreckung von Haftbefehlen gegen untergetauchte Rechts- und Linksextreme und Islamisten
Beschuldigten können mehrere Haftbefehle vorliegen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 10. Was gedenken die Sicherheitsbehörden zu unternehmen, damit derartige Vollstreckungsversuche erfolgreicher durchgeführt werden? Siehe Drs. 21/11893.…
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HH 21/16247 Digitale Taxi-Dachwerbung
digitalen Dachwerbeträgern der TAXi-AD GmbH an Taxen erlassen. Dadurch wird für die im Pflichtfahrgebiet Hamburg ansässigen Unternehmen, die im Besitz einer Genehmigung nach § 47 des Personenbeförderungsgesetz sind, folgende bis zum 31. Mail 2020 befristete…
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HH 21/16428 Betreuung im Winternotprogramm 2018/2019
Franziska Rath (CDU) vom 04.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Betreuung im Winternotprogramm 2018/2019 Das städtische Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w) betreibt mit seinen beiden Standorten Friesenstraße und Kollaustraße insgesamt rund…
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HH 21/18626 “Social Bots” und Medienstaatsvertrag
2019 zwei öffentliche Konsultationsverfahren statt. Zu den 2018 eingegangenen Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verbänden siehe https://www.rlp.de/de/landesregierung/staatskanzlei/medienpolitik/ beteiligungsverfahren-medienst…
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HH 21/2271 Arbeitsverbot und Vorrangprüfung
arbeit.hamburg und verschiedenen Hamburger Trägern besetzt. Dort ist auch ein Unternehmensservice angesiedelt , zu dem die Unternehmen Kontakt aufnehmen können, wenn sie Arbeitskräfte suchen beziehungsweise Stellen anbieten wollen. Der Unternehmensservice…
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