kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20131 Pflege von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transidenten, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTI*) im Alter

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    aufzunehmen und sich gegenüber den Mitgliedsunternehmen dafür einzusetzen , dass auch diese die Thematik zum Gegenstand ihrer Unternehmens- und Handlungsgrundsätze machen. Auch die SAGA Unternehmensgruppe ist im Mai 2019 von der zuständigen Behörde angeschrieben…

  2. HH 21/5174 Fehlt da nicht etwas? Ausbau der Start- und Landebahn(en) am Flughafen Fuhlsbüttel ohne Planfeststellung?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betriebsaufnahme eines A380. Im Übrigen sieht die zuständige Behörde davon ab, zu Äußerungen der Presse über öffentliche Unternehmen Stellung zu nehmen. 1. Wann wurden die Arbeiten zur Befestigung der Randstreifen der Startund Landebahnen am Flughafen…

  3. HH 21/9142 Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Borgwegs (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständigen Bezirksversammlung zu terminieren? Wenn ja, was gedenkt der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde zu unternehmen, damit solche Terminkollisionen sich nicht wiederholen ? Wenn nein, aus welchem Grunde nicht? 2. Was sprach aus Sicht…

  4. HH 21/9837 Welche Strategie verfolgt der Senat mit der geplanten Ansiedlung chinesischer Terminalbetreiber auf Steinwerder-Süd?

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jahren aufschlüsseln. Siehe Drs. 21/9826. 4. Gibt es verbindliche Zusagen des chinesischen Terminalbetreibers oder von Unternehmen, die mit diesem verbunden sind, auf eine zukünftig verstärkte Nutzung des Hamburger Hafens durch deren Containerschiffen…

  5. HH 21/140 HSH Nordbank – Geschäftstätigkeit unter US-Dollar Währungsrisiken – Erhöhte Garantieinanspruchnahme?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bürgerschaft beziehungsweise den Ausschuss selbst festgelegt werden, zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Unternehmen am 9. Januar 2015. 5. Ist diese wahrscheinliche erhöhte Garantieinanspruchnahme noch von den vonseiten der Bank geleisteten…

  6. HH 21/863 Behindert das Hamburgische Wegegesetz die Presse- und Meinungsfreiheit?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    SocialMediaWeek liefern der Branche wichtige Impulse in diesem Prozess. Darüber hinaus stehen Hamburger Printmedien wie jedem Unternehmen die Förderinstrumente der Hamburger Wirtschaftsförderung offen.…

  7. HH 21/6901 Quartiersmanagement

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fachstellen der Freien und Hansestadt Hamburg und die im städtischen Auftrag handelnden Gesellschaften beziehungsweise private Unternehmen . 9. Welche Kosten verursacht ein Quartiersmanager jährlich und aus welchen Mitteln werden diese bestritten? Falls es…

  8. HH 21/5576 hsh portfoliomanagement AöR (VI) – Abwicklung mit oder ohne genehmigtem Plan?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsichtnahme vorzulegen? Wenn nein, warum nicht? Der Senat wird die Bürgerschaft beziehungsweise den Ausschuss Öffentliche Unternehmen im Zusammenhang mit der Restrukturierung der HSH Nordbank beziehungsweise der Berichterstattung zu Drs. 19/2617, 19/2693…

  9. HH 21/5401 Like ice in the sunshine – Wenn der Eismann nicht mehr klingelt

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hat der Senat eine Bedarfsanalyse für diesen Markt gemacht? Nein. 12. Wie viel Umsatz erzielen die unter 1. genannten Unternehmen jährlich? Hierzu liegen keine Informationen vor, da die Eisverkäuferinnen und -verkäufer der zuständigen Behörde gegenüber…

  10. HH 21/10864 Kümmert sich der Senat ausreichend um Neubau und Instandhaltung von Straßen und Wegen auf städtischen Grundstücken außerhalb Hamburgs?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die sich zwar im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) beziehungsweise der Landesbetriebe und öffentlichen Unternehmen befinden, allerdings außerhalb des eigentlichen Stadtgebiets liegen1. Aus der entsprechenden Anlage 1 ging aber nicht hervor…

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