kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4045 Folgen des Moratoriums der HETA ASSET RESOLUTION AG (HETA) für die HSH Nordbank (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Die HSH hat mitgeteilt, dass es sich hierbei um ein laufendes Verfahren handele und sie alle erforderlichen Schritte unternehmen werde, um ihre Rechtsposition zu wahren. Darüber hinaus hat die HSH keine weitergehenden Auskünfte erteilt, da es sich…

  2. HH 21/636 Sicherheitsdienste in den Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Wie viele Sicherheitsbedienstete setzen die Unternehmen aktuell an welchen Standorten ein? Die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung…

  3. HH 21/3742 Fahrgäste ohne Kleingeld

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wechselgeldquittungen auszuhändigen. Diese Wechselgeldquittungen können bei jeder HVV-Servicestelle sowie bei dem ausgebenden Unternehmen eingelöst werden. Drucksache 21/3742 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Das Fahrpersonal…

  4. HH 21/14960 Verbringung von Sedimenten (XXXV)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verbringung von Schlick in der AWZ? Welche weiteren Anstrengungen insbesondere Gespräche wird der Senat in 2018 und in 2019 unternehmen, um eine Lösung zu erlangen? Die umfangreichen fachlichen und genehmigungsrechtlichen Unterlagen für einen Genehmigungsantrag…

  5. HH 21/19044 Neubau der Martini-Klinik am UKE

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft noch von einem Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro gesprochen (siehe Protokoll des Ausschusses Öffentliche Unternehmen vom 24.02.2017). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage…

  6. HH 21/3662 Aus für Stuttgarter Weindorf? Senat muss sich für Fortbestand des Stuttgarter Weindorfes einsetzen (II)

    Eingereicht von: David Erkalp, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3662 3 9. Welche Maßnahmen gedenkt der Senat zu unternehmen, um das Stuttgarter Weindorf 2016 doch noch stattfinden zu lassen und sich mit dem Veranstalter zu einigen, um das Traditionsfest…

  7. HH 21/20195 Was tut der Senat, um das Nadelöhr an den Süderelbbrücken zu beseitigen?

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für Hafenverkehre auch andere Fahrbeziehungen möglich. 9) Welche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg und seiner Unternehmen sind wie in den Ablauf der Vorplanungen und in die Umsetzung der Brückensanierung und des Brückenneubaus eingebunden?…

  8. HH 21/5848 Abweichung vom Hamburger Corporate Governance Kodex bei Flughafen Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Vergütungsbestandteile Bezug genommen, sondern auf die Festlegung der Vergütung. Für eine angemessene Beurteilung von öffentlichen Unternehmen ist es notwendig sich auf die Regelungen des Kodex zu verlassen, um transparente Informationen zu erhalten und die bereitgestellten…

  9. HH 21/544 Abschiebepraxis

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Konsequenzen zieht der Senat aus der illegalen Einreise der 20 Personen mit dem Luftfahrtunternehmen „Germania“? Wird das Unternehmen sanktioniert? Wenn ja, wie, wenn nein, warum nicht? Die für die in § 63 Absätze 2 bis 4 AufenthG gegen Beförderungsunternehmer…

  10. HH 21/2417 Betriebsergebnis Hamburger Hochbahn

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (FDP) vom 27.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Betriebsergebnis Hamburger Hochbahn Im Ausschuss für Öffentliche Unternehmen musste der Senat zugeben, dass die Hamburger Hochbahn steigende Zuschüsse erhält. Dies überrascht, da die Fahrgastzahlen…

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