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SN 6/12431 Mutterschaftsgeld und die Mitwirkung von Arbeitgebern
Entbindung sowie für den Entbindungstag Mutterschaftsgeld nach den Vorschriften des § 24i des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Eine Frau erhält während ihres bestehenden Beschäftigungsverhältnisses für die Zeit der Schutzfristen vor und nach der…
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SN 6/8911 26. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK)
Vorgaben BE TOP 8 Arbeitsmarkt / Erwerbsleben TOP 8.1 Mehr Gleichstellung im SGB II durch individualisierte Leistungsansprüche NI TOP 8.2 Gleichstellung im SGB II verwirklichen NI TOP 9 Arbeitsgruppen TOP 9.1 Bericht der Arbeitsgruppe…
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SN 6/4101 Unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Sachsen
Geschlecht, Herkunft sowie nach Landkreisen und Kreisfreien Städten aufschlüsseln) Nach § 42b Absatz 6 Sozialgesetzbuch (SGB)- Achtes Buch (SGB VIII) - melden die Jugendämter werktäglich die Anzahl der sich in ihrer jugendhilferechtlichen Zuständigkeit befindenden…
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SN 6/1816 ESF-Förderung zur Sozialen Schule - Kompetenzentwicklung
zur Verbesserung der Lernmotivation, die Erweiterung oder Ergänzung von Angeboten der Schulsozialarbeit nach§ 13 Abs. 1 SGB VIII, methodisch-didaktisch untersetzte Hilfen mit individueller Förderplanung zur Stärkung der Persönlichkeit und zur Lösung…
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SN 6/1796 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft und als gemeinsame Einrichtung
Anfangszeit des SGB II für die Jahre 2005 und 2006 nur bedingt valide Daten vor. Aus diesem Grund werden fast alle Zeitreihen erst ab 2007 abgebildet. Frage 1: Wie hoch war die jährliche Vermittlungsquote gern. § 11 Abs. 2 Nr. 5 SGB 111 der Jobcenter…
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SN 6/6840 Konsequenzen und Maßnahmen gegen Betrug mittels "Upcoding" durch Krankenkassen und Ärztevereinigungen"
an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Ärzte und Einrichtungen nach§ 295 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) verpflichtet 1. in dem Abschnitt der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, den die Krankenkasse erhält, die Diagnosen, 2…
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SN 6/662 Leistungen und Unterstützungen für minderjährige Mütter
Bundeselterngeld, Landeserziehungsgeld oder Grundsicherungsleistungen nach SGB II? (Bitte nach Alter von unter bzw. über 16 Jahren aufschlüsseln!) Die Antragstellung auf Leistungen nach dem SGB II wird statistisch nicht erfasst (Es erfolgt generell keine Erfassung…
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SN 6/1888 Sicherstellung der Blindenhundeversorgung
Sozialgesetzbuch (SGB V) hat. Frage 2: Durch wen wird die Qualität der Ausbildung der Führhunde kontrolliert? Blindenführhunde gelten als Hilfsmittel im Sinne des § 33 SGB V. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen erstellt gemäß § 139 SGB V ein strukturiertes…
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SN 6/336 Klagen gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Verhandlung anberaumt oder durchgeführt wird oder anderes mehr. Wie viele Klagen des Sachgebietes "Angelegenheiten nach dem SGB II" der Statistik der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik) bei den sächsischen Sozialgerichten seit 2009 jährlich "bearbeitet"…
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1 b Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) ist eine Rahmenvereinbarung zwischen den Landesverbänden der sächsischen Krankenkassen, der KVS und der Krankenhausgesellschaft Sachsen gemäß § 115 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB V. Derzeit finden zwischen den Vertragsparteien…
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