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TH 6/1354 Aktueller Stand der Jugendhilfeplanung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens - Teil 2
Förderung im Rahmen des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) bedarfsgerecht zu erhalten. Eine der wichtigsten Grundlagen hierfür ist eine qualifizierte und aktuelle Jugendhilfeplanung (nach § 80 SGB VIII) in den Landkreisen und kreisfreien Städten.…
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TH 6/4566 Gera: Bevorzugte Behandlung von Kindern Asylsuchender?
Schulspeisung wird auf die Regelung des § 28 Abs. 6 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) verwiesen. Danach können Kinder und Jugendliche, deren Eltern leistungsberechtigt nach dem SGB II sind, auf Antrag Leistungen für das Schulmittagessen im Rahmen der Leistungen…
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TH 6/2804 Situation von Rechtsreferendaren in Thüringen
dass Rechtsreferendare in Thüringen nach § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI rentenversicherungspflichtig sind. Eine Gewährleistungsentscheidung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 4 SGB VI wurde in Thüringen im Gesetzgebungsverfahren bewusst…
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TH 6/7797 Integration von Asylsuchenden in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt in Thüringen
Übersicht nach Wirtschaftszweigen und der Art der Beschäftigung befindet sich in Tabelle 2 im Anhang. Zu 3.: Die Entwicklung der SGB-II-Quote in Prozent der Personen aus den Asylherkunftsländern kann der folgenden Tabelle entnommen werden: Staat Insgesamt…
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TH 6/6221 Übergriff auf Unterkunft für minderjährige Geflüchtete in Kahla - nachgefragt
zwecks Perspektivklärung bis Ende Juli 2018 - abweichend vom Thüringer Rahmenvertrag nach § 78f Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - eine reduzierte Auslastungsquote von 75 Prozent mit dem örtlich zuständigen Jugendamt verhandelt. Die monatlichen…
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TH 6/7259 Ärztliche Versorgung im Landkreis Altenburger Land
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen obliegt gemäß § 75 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) grundsätzlich der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen hat mit Unterstützung…
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TH 6/5776 Entwicklung der Leistungsbezieher von "Hilfe zur Pflege" in Thüringen
daher nicht möglich. Zu 4.: Der Aufgabenbereich Hilfe zur Pflege nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (SGB XII) fällt in den Bereich der Pflichtaufgaben des eigenen Wirkungskreises der Landkreise und kreisfreien Städte . Dieser ist…
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TH 6/429 Berufliche Ausbildung von Flüchtlingen in Thüringen
Förderung nach BAföG und SGB III sind nur eingeschränkt gegeben. Zumal die duale Ausbildung an sich nicht in den Anwendungsbereich des Bundesausbildungsförderunggesetzes fällt. Auch im Fall der Berufsausbildungsbeihilfe (§ 56 SGB III) besteht kaum Spielraum…
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TH 6/7113 Chronische Erkrankungen bei Kindern
Kinder- und Jugendhilfe, - rechtliche Rahmenbedingungen der Inklusion (UN-Kinderrechtskonvention, UN-Konvention Inklusion, SGB VIII, SGB IX), - Unterstützung und Begleitung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit besonderem Erziehungs -, Hilfe-…
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TH 6/2303 Schaffung von Arbeitsplätzen in Thüringen
Beschäftigung und kurzfristigen Beschäftigung unterschieden. Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV liegt vor, wenn das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschreitet…
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