kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11123 Brachfläche an der Meenkwiese – Wann wird endlich gebaut?

    Eingereicht von: Martin Bill, Olaf Duge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wurde für die Brachfläche Meenkwiese durch den Bezirk Hamburg-Nord eine Baugenehmigung erteilt? Wenn nein, wie ist der aktuelle Stand, welche Veränderungen haben sich zu dem Zustand ergeben, der in der Drs. 20/14424 beschrieben wurde? Wenn ja, wann…

  2. HH 21/4350 Flüchtlingsunterkunft im Duvenacker (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Es ist insoweit keine Anpassung erforderlich. Im Übrigen siehe Antworten zu 1) und 3) und Drs. 21/2569. 3) Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens? Wie viele Wohneinheiten sollen auf dem Grundstück Duvenacker entstehen? Welche Geschossigkeit…

  3. HH 21/11202 Bilanz ziehen: Beschäftigungsmöglichkeiten für Mitarbeiter des ehemaligen Buss Hansa Terminals

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    t getan? Drucksache 21/11202 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Wie ist der aktuelle Stand bei den Beschäftigungsperspektiven? Welche weiteren über die in der Einleitung genannten Vermittlungsbemühungen gibt…

  4. HH 21/6870 Aktueller Stand der Hafen-Westerweiterung

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand im Planfeststellungsverfahren zur Hafen- Westerweiterung und Erweiterung des Wendekreises? 2. In welcher Phase ist…

  5. HH 21/1171 Stand des Verfahrens zur Planfeststellung der Moorburgtrasse

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    grundsätzlichen Zulassungsfähigkeit der Fernwärmetrasse aus. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens zur Planfeststellung der Fernwärmetrasse Moorburg-Altona? 2. Wurden von dem Antragsteller alle für…

  6. HH 21/11914 Rahlstedter Straße (III)

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zunächst mit den vorlaufenden Leitungsarbeiten. In diesem Zusammenhang frage ich den Senat: 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand der Leitungsarbeiten dar? Inwieweit ist es hier zu Verzögerungen gekommen und gegebenenfalls warum? Der Leitungsbau…

  7. HH 21/581 „Gedenkort für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz“ – Stand der Realisierung

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2014, entschied sich das Preisgericht für den Entwurf des Bildhauers Volker Lang. Ich frage den Senat: 1) Wie ist der aktuelle Stand der Realisierung des Gedenkortes für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz? Nach der Wettbewerbsentscheidung…

  8. HH 21/14274 Berufliche Hochschule Hamburg – Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    der Bildungsangebote voraussichtlich am Ende des Zeitraums des Doppelhaushaltes 2019/2020 liegen wird. 2. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und gibt es schon konkrete Ideen über die angestrebte Größe der Hochschule und die genaue Ausrichtung…

  9. HH 21/18105 Industriekoordinator – Wann kommt der „Anwalt für die Industrie“?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bündnisses für die Industrie der Zukunft. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung für die Position des „Industriekoordinators “? a. Ist die Position eines „Industriekoordinators“…

  10. HH 21/8551 Brutaler Überfall auf Pärchen in Eimsbüttel – Hintergründe und Stand der Ermittlungen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erkenntnisse zu strafbaren Handlungen im Rahmen dieses Streites liegen der Polizei bisher nicht vor. 2. Wie ist der aktuelle Stand der polizeilichen und strafrechtlichen Ermittlungen bezüglich möglicher Tatverdächtiger? Entfällt. 3. Wurde/n Strafanzeige/n…

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