kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3678 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Anke Domscheit-Berg, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Zoll, Geheimdiensten aufschlüsseln)? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Online-Durchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kamen dabei jeweils zur Anwendung? b) In welchem Umfang haben Bundesbehörden im vergangenen…

  2. BT 18/159 Aktivitäten der Bundesregierung zur Aufklärung der NSA-Ausspähmaßnahmen und zum Schutz der Grundrechte

    Eingereicht von: Jan Korte, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    anderen Firmen auf Nutzerdaten zugreifen soll, b) über das NSA-Analyseprogramm Xkeyscore, mit dem sich Datenspeicher durchsuchen lassen sollen, c) über das TEMPORA-Programm, mit dem der britische Geheimdienst GCHQ u. a. transatlantische Glasfaserverbindungen…

  3. BT 19/13798 Kollektiver Verbraucherschutz durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jörg Cezanne, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Verbraucherschutz veröffentlicht (s. o.) Unter dem Begriff „Veröffentlichungen“ werden hier sämtliche Publikationen der BaFin (online und Print) verstanden. Zu e): Es wurden folgende Verfügungen mit Bezug zum Verbraucherschutz veröffentlicht : In 2016: • 28…

  4. BT 18/6421 Mögliche Neuauflage einer zivil-militärischen EUBAM-Mission in Tunesien unter Beteiligung der Bundeswehr

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. Alexander S. Neu, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Nach einer Reise der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, deutete sie nach Angaben von „SPIEGEL ONLINE“ vom 29. Juli 2015 Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt .…

  5. NI 17/3971 Werden die behördlichen Ermittlungen zur Aufklärung der Ursache der Explosion in Ritterhude vom 9. September 2014 mit dem notwendigen Nachdruck vorangetrieben?

    Eingereicht von: Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 44 Seiten

    Staatsanwaltschaft Verden Ende Januar 2015 im Rahmen einer Durchsuchung im Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven umfangreiches Aktenmaterial beschlagnahmte, äußerte sich der Sprecher der Behörde laut NDR-Online vom 29. Januar 2015 wie folgt: „Laut Staatsanwalt…

  6. BT 19/1866 Deutsch-ukrainische Beziehungen

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    können im Internet auf der „Genesis-Datenbank“ des Statistischen Bundesamtes abgerufen werden: www-genesis.destatis.de/genesis/online. Die Bundesregierung verfügt hierzu über keine weitergehenden Erkenntnisse. 11. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung…

  7. BT 18/11041 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2016

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Überwachungssoftware eingesetzt oder einsetzen lassen? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Online-Durchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kam dabei jeweils zur Anwendung? b) Inwiefern sind Bundesbehörden mittlerweile in der…

  8. RP 16/5348 Chancen der Digitalisierung und Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nutzen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 78 Seiten, enthält Tabelle

    Telemedizin, Mobile Payment und e-Learning bis zur Unterhaltung, von Produktion und Konsum von Waren und Dienstleistungen über Online-Plattformen bis zur sozialen Vernetzung. Vor diesem Hintergrund kann die digitale Transformation die Innovationskraft durch…

  9. BT 18/11261 Kooperationen und Projekte europäischer Polizeien und Geheimdienste in 2016

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    extremist violence in Europe, Evaluation of counterterrorism policies and practices, De-Radicalization und Role of online information for monitoring and countering terrorism. Während der Jahrestagung in Mailand wurden im Rahmen von Vorträgen…

  10. NW 16/8338 Europäisierung der Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 87 Seiten, enthält Tabelle

    8 Vorgangsbearbeitungssystem (Integrationsverfahren Polizei) 9 Landesfalldatenbank (Fallinformationen durchsuchen mit System) 10 Eine statistische Erfassung liegt rückwirkend nur bis zum Jahr 2009 vor; eine Auswertung der Er- fassung…

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