-
NW 16/1052 Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-"Kameradschaften"
Hamm 1 Kampfmesser LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1052 4 Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe, Besitz erlaubnisfrei Organisation Anzahl Waffenfund KAL 1 PTB-Waffe Walter P88 KAL 1 Pistole Reck…
-
NI 18/4451 Sicherheitsmaßnahmen und Polizeieinsätze in niedersächsischen Fußballstadien
Ultima Ratio sein kann, wenn der Einsatz anderer Mittel des unmittelbaren Zwanges, wie z. B. des Schlagstocks bzw. von Reizstoffen, nicht zum Ziel führt. Es wird anhand der Tabelle in der Antwort zu Frage 4 auch deutlich, dass die Einsatzleitenden der…
-
SN 6/7946 Ausbildungsinhalte der Ausbildungsfächer an den sächsischen Polizeifachschulen seit 2010
Verkehrsordnungswidrigkeiten, Zulassungsrecht WS Waffen- und Schießausbildung Grundlagen, Waffenkunde, Waffenausbildung, Reizstoffe, schulmäßiges und einsatzmäßiges Schießen, Einsatztraining 2017-02-03T09:08:19+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations-…
-
BT 19/13839 Zur Situation von Care Leavern in Bayern
unter 60 cm gekürzt werden können, 1.9 sämtliche Feuerwaffen dieser Kategorie, die für das Abfeuern von Platzpatronen, Reizstoffen , sonstigen aktiven Substanzen oder pyrotechnischer Munition oder in Salutwaffen oder akustische Waffen umgebaut wurden…
-
SL 16/134 Landespolizei des Saarlandes
(Identitätsfeststellung , Befragung, Platzverweis, Durchsuchung von Personen und Sachen, Sicherstellung) aus und dürfen Fesseln und Reizstoffe zur Eigensicherung mit sich führen. Wie ist die tarifliche Eingruppierung der Angestellten des Polizeilichen Ordnungsdienstes…
-
BE 18/15220 Rechter Aufmarsch der AfD am 27. Mai 2018 - Ressourceneinsatz und Maßnahmen der Polizei
Störversuchen gegenüber den Teilnehmenden der Demonstration "Zukunft Deutschland" mussten die Einsatzkräfte vereinzelt Reizstoffe auf Grundlage des § 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Seite 7 von 8 Zwanges bei der Ausübung…
-
SN 6/1278 "Gefährliche Orte", Kontrollstellen und Kontrollbereiche in Leipzig/ 1. Quartal 2015
und Rechtsextremisten festgestellt. Bei Kontrollen i. S. d. § 19 SächsPolG wurden eine Vielzahl von Schutzbewaffnungen (Reizstoffe, Schlagschutzhandschuhe) sichergestellt/beschlagnahmt. Allein das Mitführen offenbart auch auf LEGIDA-Seite die Bereitschaft…
-
BT 19/14795 Die "Ein-China-Politik" der Bundesregierung und Taiwan
2016 - - - 2017 Reizstoffspraydosen 450 St 1 Reizstoffausbringer 370 St Ersatzkartuschen 700 St Ausbringausrüstung für Reizstoffe 1.000 St 1 Pelargonsäure- Vanillylamid (Anti-Algen- Mittel) - 1 2018 Reizstoffspraydosen 2.200 St 1 Reizstoffausbringer…
-
BB 6/9248 Waffenbesitz im Land Brandenburg
Perkussions-Pistole 45 0 0,00 24 114,29 Steinschloss-Pistole 3 0 0,00 1 50,00 Luntenschloss-Pistole 1 0 0,00 0 0,00 Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe mit "PTB im Kreis" 6 -1 -14,29 1 20,00 Modellkanone 1 0 0,00 - - sonstige erlaubnispflichtige Waffe 236…
-
BT 18/7846 Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis
Dieser Beschuldigte ist jedoch im Besitz eines kleinen Waffenscheins. Ihm sind der Besitz und das Führen von Signal-, Reizstoff- und Schreckschusswaffen gestattet. 4. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Sicherstellung von legalen Waffen…
197 kleine Anfragen