kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16286 Autobrandstiftungen im Land Berlin in den Jahren 2013, 2014 und 2015

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    konkreten Hintergrund der Tat vermittelten. 3. Wie oft kam es seit Beginn des Jahres 2013 zum Einsatz von Funkzellenabfragen, um Autobrandstif- ter*innen zu überführen und wie viele Verkehrs- und Bestandsdaten wurden dafür jeweils abgefragt…

  2. BE 18/12066 Demokrat*innen in Angst! Stand der Ermittlungen gegen rechte Gewalt in Neukölln!

    Eingereicht von: Derya Caglar, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    angebotenen Maßnahmen werden in der Regel von den Betroffenen sehr begrüßt. 8. Wurde von der Ermittlungsmaßnahme der Funkzellenabfrage (FZA) in allen Anschlagsfällen Gebrauch gemacht? a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis? b. Wenn nein, warum nicht bzw…

  3. SN 6/7112 Einstellung der Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wurden nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens benachrichtigt. Weiterhin fielen bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Funkzellenabfrage (g 100g StPO) 68.925 Verkehrsdatensätze an. Die Beschlüsse bezogen sich auf zwei Tatorte; die Datenerhebung erstreckte…

  4. HB 19/125 Vorratsdatenspeicherung als Instrument der Verbrechensbekämpfung

    Eingereicht von: Thomas Röwekamp, Dr. Thomas vom Bruch, Wilhelm Hinners, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (Rufnummern, Zeit, Dauer, IP-Adressen) ist eine Speicherfrist von zehn Wochen vorgesehen, während für Standortdaten (Funkzellenabfrage ) eine vierwöchige Speicherfrist gilt. Auf prozessualer Ebene soll die Maßnahme nur durch eine Richterin bzw. einen…

  5. SN 6/4060 Extrem rechtes und rassistisches "Protest"-Geschehen im Freistaat Sachsen seit dem 1. Januar 2014

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

    oder eine sich über den Zeitraum von Jahren erstreckende manuelle Auswertung von Vorgängen in Bezug auf so genannte Funkzellenabfragen. Der Staatsregierung ist es auch dann nicht möglich, diese Fragen zu beantworten, wenn sie in einer Großen Anfrage…

  6. BT 18/2695 Rechtmäßigkeit des Versandes von "Stillen SMS"

    Eingereicht von: Jan van Aken, Jan Korte, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    innerstädtischen Bereich sowie im ländlichen Raum mittels von Bundesbehörden versandten „Stillen SMS“ bzw. der darauf folgenden Funkzellenabfrage möglich (bitte möglichst nachvollziehbare Entfernungen angeben)? Die Größe von Funkzellen wird aufgrund verschiedener…

  7. SN 6/14087 Weiteres eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die Fangruppierung "Ultra Youth" Nachfrage zu Drs 6/11016 und 6/11300

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    welche konkreten Überwachungsmaßnahmen , insbesondere im Rahmen welcher und wie vieler Telekommunikationsereignisse , Funkzellenabfragen, Videoüberwachung und sonstiger Maßnahmen nach dem l. Buch Abschnitt I der StPO betroffen, wurden namentlich/nicht-namentlich…

  8. SN 6/12221 Extrem rechtes und rassistisches "Protest"-Geschehen im Freistaat Sachsen in den Jahren 2016 und 2017

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    oder eine sich über den Zeitraum von Jahren erstreckende manuelle Auswertung von Vorgängen in Bezug auf so genannte Funkzellenabfragen . Der Staatsregierung ist es auch dann nicht möglich diese Fragen zu beantworten, wenn sie in einer Großen Anfrage…

  9. NI 18/427 Sicherheit und Datenschutz im niedersächsischen Fußball: Strategie der Landesregierung

    Eingereicht von: Christian Grascha, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    offiziellen Zahl der Stadionbesucher geführt wird. 35. Is t e s im le tzten J ahr in Nieders achs en zu Funkze llenabfragen im Rahmen von Vorfä llen be i Fußba lls p ie len gekommen? Ja. 36. Is t e s im le tzten J ahr in Nieders…

  10. BT 18/13409 Diskussion über Polizeigewalt am G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Jan van Aken, Frank Tempel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 10. Wurden von Sicherheitsbehörden des Bundes Maßnahmen der Funkzellenabfrage durchgeführt, IMSI-Catcher (IMSI – internationale Mobilfunk-Teilnehmerkennung ) oder sog. stille SMS eingesetzt, und…

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