kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6562 Pulverfass JVA Hahnöfersand – Erneut ein folgenschwerer Angriff auf Beamte?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 03.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Pulverfass JVA Hahnöfersand – Erneut ein folgenschwerer Angriff auf Beamte? Immer häufiger und schwerer werden Bedienstete des Allgemeinen…

  2. HH 21/16909 Umbau der JVA Glasmoor – Kostensteigerungen und Planungen ohne Küche?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 16.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Umbau der JVA Glasmoor – Kostensteigerungen und Planungen ohne Küche? Die JVA Glasmoor ist seit Jahren nahezu voll belegt. Daher bewilligte die Bürgerschaft im Jahr 2013…

  3. SN 6/6858 Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im ehemaligen Freigängerhaus der JVA in Chemnitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6858 Thema: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im ehemaligen Freigängerhaus der JVA in Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  4. BE 18/11043 Versiegelung elektrischer Geräte der Insassen in der JVA Tegel

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2017) und Antwort Versiegelung elektrischer Geräte der Insassen in der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  5. HH 21/4262 Neuer Justizskandal: Sicherungsverwahrter wegen Untätigkeit der JVA auf freiem Fuß

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Seelmaecker (CDU) vom 28.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Neuer Justizskandal: Sicherungsverwahrter wegen Untätigkeit der JVA auf freiem Fuß Am 26. April 2016 hat das Hanseatische Oberlandesgericht über die Entlassung des 50-jährigen Sicherungsverwahrten…

  6. BY 17/6792 Todesfall in der JVA Straubing am 22. Januar 2015

    Eingereicht von: Ulrike Gote, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    GRÜNEN vom 13.04.2015 Todesfall in der JVA Straubing am 22. Januar 2015 Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft zur Klärung der Umstände des Todesfalls in der JVA Straubing am 22. Januar 2015 inzwischen…

  7. SN 6/5715 Filmaufnahmen in der JVA Zeithain - Nachfrage zu Drs. 6/5245

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5715 Thema: Filmaufnahmen in der JVA Zeithain - Nachfrage zu Drs. 6/5245 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  8. TH 6/6081 Kostensteigerungen bei der Errichtung der gemeinsamen JVA Zwickau-Marienthal

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gemeinsamen JVA Zwickau-Marienthal Die Kleine Anfrage 3180 vom 12. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Nach Medienberichten des MDR Sachsen vom 1. Juni 2018 verzögert sich der Bau des Großgefängnisses der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau-Marienthal…

  9. BE 18/12119 Entlastung der JVA Moabit durch Belastung der Jugendarrestanstalt Berlin Brandenburg

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Rissmann (CDU) vom 17. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. August 2017) zum Thema: Entlastung der JVA Moabit durch Belastung der Jugendarrestanstalt Berlin Brandenburg und Antwort vom 31. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…

  10. MV 7/1758 Fehlende Wahlunterlagen von Häftlingen in der JVA Stralsund zur Bundestagswahl

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Horst Förster, Fraktion der AfD Fehlende Wahlunterlagen von Häftlingen in der JVA Stralsund zur Bundestagswahl und ANTWORT der Landesregierung Laut einer auf Seite 1 veröffentlichten Leser-Meinung…

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