kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8817 Performance von Hamburg Energie im Jahr 2016 – Wurden die selbst gesteckten Ziele dieses Mal erreicht?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von HAMBURG ENERGIE im Jahr 2016 – Wurden die selbst gesteckten Ziele dieses Mal erreicht? Im Ausschuss Öffentliche Unternehmen am 24.02.2017 wurden durch die Geschäftsführung von HAMBURG WASSER erste vorläufige Jahres- beziehungsweise Konzernabschlusszahlen…

  2. HH 21/4578 Fährverkehr der HADAG (II)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verkehrsverbund ist auch die HADAG Teil des verbundweiten Qualitätsmanagements (Fahrgastbefragungen et cetera). Hier erreichte das Unternehmen im vergangenen Jahr die beste Bewertung aller Nahverkehrsunternehmen. Im Übrigen siehe Antwort zu 11. 13. Werden bei…

  3. HH 21/15655 Hat Rot-Grün bei der Vermarktung städtischer Gewerbe- und Industrieflächen über die neue Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft bereits erste Erfolge zu verzeichnen? (III)

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zahlungsmodalitäten an die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH). Im Übrigen siehe Antwort zu 6. 2. Im Oktober hieß es, das Unternehmen habe bisher zwei Grundstücke verkauft, bei weiteren liefen die Verhandlungen. Wie ist der aktuelle Stand und wie hoch…

  4. HH 21/14462 Verwahrlosung der Stadt – Beschmieren von Lärmschutzwänden

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nicht zuständig fühlt, was hat er unternommen um die zuständige(n) Stelle(n) in dieser Hinsicht aufzufordern, etwas zu unternehmen? 8. Gibt es innerhalb der Polizei Beamte oder gar eine Gruppe, die sich mit der Ermittlung von Tätern aus diesem Bereich…

  5. HH 21/18881 Cum-Ex und Cum-Cum in Hamburg, hier: Bankhaus M.M.Warburg

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgabenordnung (AO) und der Strafprozessordnung für die strafrechtlichen Ermittlungen zuständig. Die Finanzbehörden in Hamburg unternehmen nach wie vor alle Anstrengungen, um Cum-Ex-Geschäfte und Cum-Cum-Transaktionen aufzudecken. Die Beweislast, dass Cum-Ex-Geschäfte…

  6. HH 21/1853 Hamburg fehlt ein Konzept für Großveranstaltungen (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Die Zuschüsse unterliegen den allgemeinen Vorschriften der LHO für die Vergabe von Zuwendungen. 8. Was wird der Senat unternehmen, um Hamburg durch Großveranstaltungen international bekannter zu machen (bitte Maßnahmen erläutern)? Großevents haben…

  7. HH 21/4936 Verdrängen Arbeitsgelegenheiten „Park-Patrouille am Nobistor“ reguläre Arbeitsplätze?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    in der Parkanlage in dem betroffenen Bereich sind nach erfolgter Ausschreibung vom Bezirksamt Altona an ein privates Unternehmen vergeben worden. Die Parkanlage wird im Sommer dreimal wöchentlich gereinigt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 2. Wie…

  8. HH 21/3632 Einigung mit der EU-Kommission – Was plant der Senat wirklich?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auf der anderen Seite gegeben, die den möglichen Kauf der HSH Nordbank durch die von J.C. Flowers & Co. kontrollierten Unternehmen zum Thema hatten? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? Nein. Das Veräußerungsverfahren beginnt…

  9. HH 21/5178 Zentrum für Holzwirtschaft (III) – Lässt der Senat die Rettung des Zentrums Holzwirtschaft scheitern?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Behörde die Folgen aus dem Scheitern der Gespräche? a. Was wird die Senatorin beziehungsweise die zuständige Behörde unternehmen, um das Scheitern der Gespräche noch abzuwenden? b. Welchen anderen möglichen Kompromiss beziehungsweise welche andere…

  10. HH 21/9944 Sachbeschädigungen durch Jugendbanden im Alstertal und den Walddörfern

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/9944 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Anlage. 4. Was unternehmen die zuständigen Stellen gegen die Jugendbanden im Alstertal und in den Walddörfern? Siehe Antwort zu 1. Im Übrigen werden…

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