kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11165 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Oktober 2017 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 25 Seiten

    Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an 0 0 0 Fremdenfeindlich 0 Bahn AG 20.09.2017 Zwickau Verw. Kennzeichen Gegenstand in/an JVA 0 0 0 1 23.09.2017 Zwickau/ Verw. Kennzeichen Farbschmierereien in/an 0 0 0 - 0 Innenstadt Wahl -/Werbeplakate 24.09.2017 Lichtenstein/Sa…

  2. RP 16/4721 Energieeffizientes Bauen und Sanieren in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    bzw. Intracting entsprechen, sind: – Einbau eines Holzhackschnitzel-Heizkessels und die Sanierung der Heizzentrale in der JVA Diez, – Einbau eines Holzhackschnitzel-Heizkessels in der Heizzentrale des DLR Neustadt, – zahlreiche Projekte mit Blockheizkraftwerken…

  3. HB 18/344 Alphabetisierung im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    behinderten Gefangenen erforderlich werden, könnte dies auf alternativen Wegen (externe Schulmaßnahme , Verlegung in eine andere JVA) erfolgen. • Zusätzlich zu den vorgenannten Institutionen werden zum Teil einzelne kleine Projekte durchgeführt, die…

  4. HH 21/13466 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Mai 2018?

    Eingereicht von: Franziska Rath, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    62 AufenthG). 23 Personen befanden sich in der Rückführungseinrichtung Hamburg, die beiden übrigen Personen waren in der JVA Langenhagen untergebracht. Drucksache 21/13466 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 …

  5. HH 21/2013 Auswärtige Unterbringung bei den Hilfen zur Erziehung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 191 Seiten, enthält Tabelle

    HH-Mitte 3 Lebensgemeinschaft, aus Datenschutzgründen anonymisiert HH-Mitte 3 Meracon gGmbH HH-Mitte 1 Mutter-Kind-Heim der JVA für Frauen Vechta HH-Mitte 3 Neukirchener Erziehungsverein Kinder u. Jugendhilfeverbund HH-Mitte 3 Nordsee-Internat St.…

  6. BB 6/1025 Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014

    Eingereicht von: Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 339 Seiten

    0 HV Haushaltsvermerk HWR Haushaltswirtschaftsrundschreiben IT Informationstechnik JAA Jugendarrestanstalt JVA Justizvollzugsanstalt Kap. Kapitel KMBD Kampfmittelbeseitigungsdienst KoFi Kofinanzierung LAG Landesarbeitsgericht…

  7. MV 7/371 Entwicklung der Beauftragung von Gutachtern durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    nein ja 6,2 Gesamt 140,7 2015 H. S. & P. Beratung zum Streitverfahren Investorenbau Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck nein nein 35,7 a. GmbH Evaluierung der Landes-Kostenleistungsrechnung ja ja 109,5 DVZ Prozessmanagement-…

  8. BT 18/8539 Vermeintliche Integrationsverweigerung als Begründung für die Debatte um die Gesetzesverschärfung

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Frank Tempel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Euro) Behindertenkurse Ausgaben 2015: 764 650,19 Euro (2014: 790 557,68 Euro) (Planung 2016: rd. 600 000 Euro) JVA-Kurszulage Ausgaben 2015: 37 153,09 Euro (2014: 28 458,90 Euro) (Planung 2016: rd. 100 000 Euro). Vorabfassung - w…

  9. BY 17/5946 Abschiebungen in Bayern 2014

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    zu den Fragen 7 a und 7 b Einrichtungen verstanden werden, in denen Abschiebungshaft vollzogen wird. Die Umwandlung der JVA Mühldorf am Inn in eine Einrichtung für Abschiebungshaft erfolgte im November 2013 provisorisch bis zu einer Klärung der im…

  10. HH 21/12115 Bestrafung von Bagatelldelikten

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Monaten) in Haft? (Bitte aufschlüsseln nach Delikt, JVAs und Haftdauer.) Eine Aufschlüsselung nach Delikt, Haftdauer und JVA ist im Wege der Auswertung über die Fachanwendung BASIS-Web nicht möglich. Dieses Programm ist nicht im Hinblick auf statistische…

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