kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5885 Projekte und Partnerschaften zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Teplice, Prao 2 (2015,2016) Partnerschaft der J u stizvol lzugsa nsta lt Zwickau Betreuung tschechischer Gefangener in der JVA Europäische Beratungsstelle (EBS) Dresden Generalkonsulat der ïschechischen Reoublik 201312014:24 2015120"16:12 Projekt "Kuzer…

  2. BY 17/17845 Förderprogramme für Oberfranken – Teil 1: Übersicht

    Eingereicht von: Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    bestehende Gefährdungen oder Beeinträchtigungen von Gesundheit und Lebensqualität mildern ; in der Justizvollzugsanstalt(JVA)- Betreuung Aufklärung über Suchtgefahren sowie die Motivierung der Inhaftierten zur Rehabilitation; bei Projekten bedarfsgerechte…

  3. MV 6/4844 Drogenkonsum und dessen Sachverhalte in Mecklenburg-Vorpommern - Landespolitische und regionale Strategien zu Prävention und Bekämpfung

    Eingereicht von: NPD — Veröffentlicht am — 192 Seiten, enthält Tabelle

    Rauschgiftdelikten mit dem Straftatenschlüssel 730000 und der Tatörtlichkeit „JVA“, Alter, Geschlecht und Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen. Bei der Erfassung der Tatörtlichkeit „JVA“ handelt es sich um kein Pflichtfeld, sodass die nachfolgende Tabelle…

  4. TH 6/3004 Ministerpräsident "Bodo Ramelow löst seine Fahrkarte in Gera mit Lottomitteln"?

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 101 Seiten, enthält Tabelle

    Seniorenverband BRH e. V. 1.500,00 € Akademische SimulaYonen Erfurt (ASE) e. V 3.000,00 € BetriebssportgemeinschaZ der JVA Suhl-Goldlauter e. V. 1.920,00 € 1. BSV 94 Artern e. V. 2.731,00 € DRK-Kreisverband ErfurtWasserwachtgemeinschaZ 2.600,00…

  5. HH 21/8230 Verkehr und Umwelt in Hamburgs Norden

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Banksstraße 28 Raumlufttechnik Steintorplatz 1; Technische Universität Hamburg Sanierung Beleuchtung Gorch-Fock-Wall 15; JVA Fuhlsbüttel Torluftschleier Banksstraße 28 Ventilatoren in Klimakammern Ohnhorststr.18 (Biozentrum Klein Flottbek) …

  6. BT 19/3524 Die menschenrechtliche Situation in den Westbalkanstaaten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Fälle von Folter und Misshandlung von Gefangenen bekannt geworden. Die Haftbedingungen in den 22 Justizvollzugsanstalten (JVA) haben sich verbessert. Die JVAs in Fier, Fushe Kruja, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…

  7. ST 6/2889 Bestand und Größe von Biogasanlagen und Biomassenutzung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dorothea Frederking, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    keine Angabe 776 kW 4,768 Mio. kWh 394 kW keine Angabe keine Angabe keine Angabe Beheizung der Benachbarten JVA Volkstedt Maissilage Getreide Zuckerrüben 55,2 % 3,4 % 41,4 % 5.840 t/a 365 t/a 4.380 t/a aus eigenem landwirtsch…

  8. HH 21/13055 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende April 2018?

    Eingereicht von: Franziska Rath, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    welchem Standort? Insgesamt befanden sich 32 Personen in Abschiebehaft (§ 62 AufenthG). Fünf Personen befanden sich in der JVA Hannover Langenhagen, die übrigen Personen waren in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht. e) Wie viele Personen…

  9. ST 7/3999 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im IV. Quartal 2018

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    Internet 1 50 § 170 Abs. 2 StPO 116. 01.08.2018 Schkopau Hakenkreuz auf Türschild eines Haftraums in der JVA § 86 a StGB PMK rechts 1 26 § 170 Abs. 2 StPO 13 117. 17.05.2018 Steigra Veröffentlichung eines ausländerkritischen…

  10. NI 17/6252 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen in der kreisfreien Stadt Oldenburg vorgenommen?

    Eingereicht von: Ulf Prange, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Oldenburgisches Staatstheater, Brandschutzmaßnahmen , Gesamtkosten GNUE 10,13 Millionen Euro - - 200 1.042 JVA Oldenburg, Außenbeleuchtung 190 - - - Uni Oldenburg, Standort B, Schwimmbad, Lüftungsanlage 656 -…

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