kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8716 Demokratie vor Ort – Wie verwenden die Bezirksversammlungen ihre Mittel?

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 62 Seiten, enthält Tabelle

    konkrete Maßnahme Zweck Verwendete Mittel Gesamt prima event(Kulturpreisvergabe BV) Catering 429 € Kulturpreisträger Blumen 30 € JVA Fuhlsbüttel, Gedenkveranstaltung Druck Plakate und Flyer 105 € Blumenhaus Mardt, Gedenkveranstaltung Trauergesteck 100 € Nerling…

  2. NI 17/4818 Bekämpfung des islamistischen Terrors in Niedersachsen

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    zum Teil mit Unterstützung der Landesschulbehörde, – Veranstaltungen im Bereich der Justiz (Bewährungshelfer, Bedienstete JVA, Bildungsinstitut des niedersächsischen Justizvollzugs), – Veranstaltungen im Bereich der Jugendhilfe (u. a. Jugendpfleger…

  3. BT 19/5956 Auswertung von Asservaten im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und dem Umfeld des Attentäters

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    „HARDENBERGSTRB“, einen analogen Fotoapparat, eine Fotoapparattasche sowie eine Filmdose mit Film und einen Entlassungsschein der JVA Ravensburg vom 1. August 2016, ausgestellt auf „Anis Amir“. 31. Welche Behörde hat diese Asservate, Unterlagen oder sonstigen…

  4. SN 6/10238 Soziologische Abhandlung über das Frauenbild im Islam durch den Pressesprecher der Leipziger Polizeidirektion Andreas Loepki - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/10170

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Letztendlich wurde der Beschuldigte dem Haftrichter vorgeführt, dieser erließ Haftbefehl und der 35 -Jährige wurde in die JVA Leipzig eingeliefert. (stsu) Seite 4 von 9 POLIZEIDIREKTION LEIPZIG Radfahrer mit Betäubungsmittel erwischt Ort: Leipzig-Kleinzschocher…

  5. NI 17/7875 Kultur leben und sichtbar machen - Welche Aktivitäten aus der Mitte der Gesellschaft beachtet und honoriert die Landesregierung?

    Eingereicht von: Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling, Sylvia Bruns, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Künstlerinnen und Künstler sowie Kunstschulen statt, beispielsweise hängen die im Rahmen von Kunstprojekten der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen in Vechta erstellten Fahnen(Bilder) seit 2014 bis auf Weiteres im Dienstgebäude Am Waterlooplatz 5 A. Soweit…

  6. HH 21/299 Probleme der Hamburger Asyl- und Flüchtlingspolitik

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschlaeger, Dr. Ludwig Flocken, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    § 62a Absatz 1 AufenthG zur Verfügung. Abschiebungshaft wurde bis Juli 2014 in einer gesonderten Abteilung innerhalb der JVA Billwerder vollzogen. Es standen dort 35 Haftplätze zur Verfügung. Im Übrigen siehe Drs. 21/231. Die Überlegungen zu einer…

  7. MV 7/1951 Unterrichtsversorgung an den öffentlichen beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 115 Seiten, enthält Tabelle

    und Helferinnen/Helfer 1 bis 3 1.440/120 = 12,00 1.7 Berufsbildungswerk (BBW) 1 bis 3 1.8 Justizvollzugsanstalt (JVA) 1 bis 3 2. Berufsfachschule (BFS) 2.1 Kinderpflegerin/Kinderpfleger 1 bis 3 Gesundheits- und Sozialpflege- Ber…

  8. BY 17/10526 Schusswaffen in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Thomas Mütze, Kerstin Celina, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gefeiert oder sich dort aufgehalten haben. Der nunmehr Beschuldigte, der als Tarifbeschäftigter in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ebrach als Kraftfahrer beschäftigt war, wohnt unmittelbar neben dem Tatort. Er gab am Abend des 01.01.2016 freiwillig seine…

  9. HE 19/5132 Demonstrationen und Kundgebungen unter Beteiligung des linksradikalen bzw. linksextremen Spektrums

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Partei nicht bekannt nicht bekannt ARAG nicht bekannt keine 105 05.12.2015 Butzbach Solidarität mit dem Hungerstreik in der JVA Butzbach nicht bekannt 45 Rote Hilfe Frankfurt nicht bekannt keine 106 10.12.2015 Frankfurt am Main Demonstration: "Tag der…

  10. TH 6/7485 Fortbildung im Justizvollzug in Thüringen

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Hepatitis AFo 6/2017 Gesundheit und Prävention in Haft AFo 7/2017 Leitung von Gruppen AFo 8/2017 Mobbing (JVA Hohenleuben) AFo 9/2017 Interkulturelle Kompetenz Gesamt: 133 Teilnehmerzahl mittlerer Dienst:…

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