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HH 21/17817 Organisierte Kriminalität (OK) in Hamburg außer Kontrolle
g erfordert eine wirksame strafrechtliche Vermögensabschöpfung. Dabei hat der Staat alles rechtsstaatlich Mögliche zu unternehmen , um die Nutznießung von Gewinnen aus Straftaten zu unterbinden (vergleiche BT.-Drs. 18/9525). Die Abschöpfung der unrechtmäßig…
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HH 21/16658 Masterplan ActiveCity doch mehr Schein als Sein?
anschließenden Planungsauftrag erteilt. In Umsetzung dieses Planungsauftrages fanden mit Behörden, Ämtern und öffentlichen Unternehmen, aber Drucksache 21/16658 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 auch mit externen…
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HH 21/4651 Hotelentwicklungsplan – Wie ist der aktuelle Stand?
Hotelnutzung geeigneten Grundstücks werden vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen und den Marketing-Unternehmen nicht gesondert statistisch erfasst. Unabhängig von konkreten Anfragen werden für eine Hotelnutzung geeignete städtische…
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HH 21/9518 G20-Gipfel: Sperrungen und Einschränkungen rund um das Levantehaus
Gefährdungsstufe unterliegen, entsprechend umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen dürften im Bereich Levantehaus nötig werden. Die Unternehmen im Levantehaus haben beschlossen, die Läden vom 6. bis zum 9.7.2017 zu schließen. Es dürfte aber auch im Umkreis des Levantehauses…
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HH 21/4490 Hochschulpaktmittel (II): Wem kommen die Mittel vom Bund zugute?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Was wird der Senat im Laufe dieser Legislaturperiode unternehmen, um die Wettbewerbsverzerrung zulasten privater Hamburger Hochschulen zu mindern beziehungsweise abzuschaffen? Siehe…
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HH 21/1907 Zusätzlicher Wohnungsbau der SAGA GWG
die SAGA GWG in 2014 fertiggestellt, wie viele werden es voraussichtlich in 2015 sein und wie viele projektiert dieses Unternehmen für die kommenden zehn Jahre? 2. Davon ausgehend, dass eine Verdopplung des Neubauvolumens von 1.000 auf 2.000 WE anvisiert…
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HH 21/5194 Revitalisierung des CCH – Läuft alles planmäßig?
Projekt CCH-Revitalisierung ermittelt worden? Wesentliche besondere Kostenrisiken sind die Auslastung der ausführenden Unternehmen und dadurch deutlich von der Kostenerwartung abweichende Angebotspreise oder Ausbleiben von Angeboten. Darüber hinaus…
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HH 21/14554 Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz – Warum sind die eklatanten Mängel nicht beseitigt worden?
übernommen worden? d. Was wurde bisher hinsichtlich der Ankündigung vom 22.08.2018, „etwas zum Thema Opferschutzbeauftragten unternehmen zu wollen “, wie umgesetzt beziehungsweise geplant umzusetzen? Siehe Vorbemerkung. 3. Welche weiteren Schritte in der…
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HH 21/14510 Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht-Hamburg – Warum lässt die geplante Machbarkeitsstudie immer länger auf sich warten?
gelangen, muss man von Geesthacht aus mit der Buslinie 8890 oder der 8800 zunächst eine kleine „Busreise “ bis Bergedorf unternehmen, um dann dort in die S21 Richtung Hamburg Hbf. zu steigen. Insgesamt muss mit einer reinen Fahrzeit von mindestens 44 …
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HH 21/16469 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XVII), hier: weitere Kostensteigerungen
mit welcher Höhe rechnet der Senat für das Gelände, welches bisher der Hamburg Wasserwerke GmbH gehörte? d. Welches Unternehmen ist zur Bewertung der Fläche durch die Hamburg Wasserwerke GmbH beauftragt worden und zu welchem Ergebnis ist es gekommen…
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