kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/2644 „Die Ministerin hat einen starken Willen zur Gestaltung, einen langen Atem und preußisches Stehvermögen.“ - Verlorengegangener Gestaltungswille einer Justizministerin?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    en Uel- zen, Vechta und Wolfenbüttel und perspektivisch Meppen durch neue Systeme zu ersetzen. Die Abteilung Hildesheim JVA für Frauen Vechta wird erstmals mit einer Personennotrufanla- ge ausgestattet werden können. Zu 2: Nach der Koalitionsvereinbarung…

  2. BE 17/15230 Löschwasserbrunnen und Grundwassermanagement

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    13599 Lüdenscheider Weg 2G 1080 1230 1350 13627 Bernhard-Lichtenbrg.-Str.o.Nr. 1230 1350 1650 13627 Friedrich-Olbr.-Damm 16 JVA 1 1290 1290 1290 13627 Friedrich-Olbricht-Damm 63 1520 1400 1245 13627 Goebelstraße gü.75 1560 1350 1650 13627 Halemweg 18-20…

  3. HB 19/1185 Gewerblicher Einsatz von Multikoptern im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    festgestellt und ein Bußgeld verhängt. • Januar 2015: Absturz eines unbemannten Fluggeräts bei der Verbringung von Drogen in die JVA Bremen Oslebshausen. Die Steuernden konnte nicht festgestellt und daher ein Bußgeld nicht verhängt werden. • Juni 2017: Ein…

  4. NW 17/3759 Beeinträchtigung der Justiz - Steht der nordrhein-westfälischen Justiz noch genügend Personal zur Verfügung?

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 77 Seiten, enthält Tabelle

    2013: 1 Fall 2014: 1 Fall Bedrohung eines Richters durch Verurteilten aus der JVA Bedrohung einer Mitarbeiterin des ASD durch einen Verurteilten Aggressives Auftreten gegenüber Rechtspfleger/ innen…

  5. SL 15/0289 Ergebnisse der Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland

    Eingereicht von: Andreas Augustin, Piraten — Veröffentlicht am — 42 Seiten

    mitgeteilt wird, dass die Person "X" in die JVA "Y" eingeliefert wurde. Landeskriminalamt Saarbrücken 350,00 Die Vollzugsanstalt Saarbrücken wurde angehalten, entsprechend der Vorgehensweise bei der JVA Ottweiler auf die Erteilung des schriftlichen…

  6. SL 15/289 Ergebnisse der Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland

    Eingereicht von: Andreas Augustin, Piraten — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    mitgeteilt wird, dass die Person "X" in die JVA "Y" eingeliefert wurde. Landeskriminalamt Saarbrücken 350,00 Die Vollzugsanstalt Saarbrücken wurde angehalten, entsprechend der Vorgehensweise bei der JVA Ottweiler auf die Erteilung des schriftlichen…

  7. BB 6/5758 Verwendung der Lottomittel

    Eingereicht von: Anja Heinrich, Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 106 Seiten, enthält Tabelle

    Mitarbeit im und nach dem Strafvollzug 41.120,00 8 Freie Hilfe Berlin e.V. Beratung und Betreuung von Inhaftierten der JVA Brandenburg 16.450,00 Ländl. Arbeitsförderung Prenzlau e.V. Fotoprojekt 3 x 3, Phase 3 16.900,00 10 Förderverein für die…

  8. BY 17/10333 EU-Fördermittel für Stadt und Landkreis Bamberg

    Eingereicht von: Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    27.03.2015 89.403,90 44.701,00 Berufliche Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft (bfz) gGmbH Brücken-Bau / JVA Ebrach 12/2 Qualifizierung und Stabilisierung von Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen Bamberg 03…

  9. BY 17/2298 FFH-Gebiet 8034-371 Oberes Isartal FFH-Gebiet 7537-301 Isarauen von Unterföhring bis Landshut

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    (B P) Be sc he id se rla s s bz w. In kr af ttr et en de s Bp la ns (F or m at TT .M M .J JJ J) VA o de r V P A rte n de s SD B; Be ze ich nu ng d er A rt un d gg f. Q ua nt ifiz ie ru ng ; f …

  10. MV 6/4408 Sponsoringbericht der Landesregierung

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Give-Away für Gäste des Empfangs anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in Wien Sachleistung Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow 10.000,- Mäzenatische Schenkung Jacobs Foundation Drittmittelprojekt „Papa ist auf Montage“ (PiaM) - Elternschaft…

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