kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3572 Verkehrssituation an der Grundschule Wielandstraße

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Straßenseiten das Parken auf Gehwegen mit Fahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 2,8 t erlaubt. 5. Was will der Senat unternehmen, um Gefährdungen in diesem Bereich entgegenzutreten? Nach Erkenntnissen der Polizei kommt es im Umfeld der Grundschule…

  2. HH 21/12949 Luxusmodernisierung – Wo gibt’s die denn?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den Genehmigungsvorbehalt für Modernisierung will die Stadt ihren Einfluss auf die Maßnahmen stärken, die Eigentümer unternehmen, um mittelbar regulierend auf die Höhe der Mietsteigerungen Einfluss nehmen zu können. Inwieweit die Kosten von Modernisierungsmaßnahmen…

  3. HH 21/9603 Harburger Quartiersfonds und Jugendhilfemittel

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebskostenzuschuss 2013 80.000 € Kulturhaus Süderelbe e.V. Centermanagement BGZ Süderelbe 2013 10.000 € Unternehmer o. Grenzen - ESF Finanzierungsanteil ESF- Projekt „Förderung lokale Ökonomie Harburg“ 25.000 € 130.000 € 2014…

  4. HH 21/7398 Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beteiligt. 5. Ist es zutreffend, dass – abweichend von anderen Ausschreibungen für die Abschlussprüfung öffentlicher Unternehmen – lediglich die Prüfungsdienstleistungen für das Geschäftsjahr 2016 vergeben wurden? Wenn ja, aus welchen Gründen? …

  5. HH 21/5101 Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand nach dem ersten Halbjahr 2016?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgschaften dienten der Ermöglichung und Verbilligung der Kreditaufnahme, der Sicherung von Umschuldungsbedarfen öffentlicher Unternehmen sowie der Sport- und Wohnungsbauförderung. 3. Welche einzelnen Änderungen haben sich im Bürgschaftsregister im Einzelnen…

  6. HH 21/3211 Kinderärztliche Versorgung im Alstertal und den Walddörfern

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    aktuelle Praxisbefragung nicht möglich. 8. Welche Bemühungen wird der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde unternehmen, um die viele Flüchtlingskinder im Alstertal und den Walddörfern angemessen medizinisch zu versorgen? An den Standorten…

  7. HH 21/18198 Geruchsbelästigungen bei der Asphalt- und Bitumenproduktion

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    frage ich den Senat: 1. Welche Anlagen, die unter das Emissionsrecht fallen, werden auf dem Gelände des oben genannten Unternehmens betrieben und welche Genehmigungen liegen dem Betrieb der Anlagen zugrunde? Auf dem Gelände Rondenbarg 50 wird ein…

  8. HH 21/16480 17 Millionen Euro Mehrbedarf 2017 – 33 Millionen Euro Investitionskosten insgesamt oder gibt es erneut weitere Kostensteigerungen beim Umbau der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    außerhalb des Anstaltsgeländes. Die Versorgung der JVA Glasmoor mit warmen Speisen erfolgt derzeit durch zwei externe Unternehmen. Im weiteren Verlauf wird eine Neuausschreibung für die externe Versorgung erfolgen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…

  9. HH 21/18237 Autofreie Innenstadt im Rathausquartier bringt Probleme für Einzelhandel

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    abgelehnt? Es wurde kein Antrag abgelehnt. f. Welche Sondernutzungen wurden jeweils welcher Organisation, welchem Unternehmen beziehungsweise welcher Person erteilt? (Bitte Standort, Fläche und Gebühr für die jeweilige Nutzung angeben .) Zu den…

  10. HH 21/9153 Wasserrohrbrüche

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Durchschnitt von 6,5 Prozent oder von 26 Prozent in Frankreich ein sehr guter Wert, der die Investitionsstrategie des Unternehmens bestätigt. Aus hygienischen Gründen ist es nicht möglich, den Zustand einzelner Leitungen von innen zu inspizieren. Die…

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